KaPost-aktuell: Premier-Minister beklagt Armut und Arbeitslosigkeit im Land

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Mamuka Bachtadse führt die offizielle Arbeitsmarkt-Statistik ad absurdum Der georgische Premierminister Mamuka Bachtadse hat kurz vor Weihnachten eingeräumt, dass nach wie vor ein „signifikanter Anteil der Bevölkerung in Armut lebe“. Allerdings, dieses kleine Weihnachtsgeschenk hatte der Premier dann doch noch … Continue reading

Von Kartoffeln, Zwiebeln und einem Schuldenerlass

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Zwischen den Wahlgängen hat das Präsidentenamt schweren Schaden genommen Egal, wer im zweiten Wahlgang am 28. November das Rennen um das Präsidentenamt macht, die von der Regierungsmehrheit abhängige „unabhängige“ Salome Surabischwili oder der Mann der Saakaschwili-Partei, Grigol Waschadse: Das zu … Continue reading

Das Ende einer Hängepartie

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Regierungskrise mit klarem Vertrauensvotum im Parlament beendet (?) Die Koalition vom Georgischen Traum hat gehalten. Nach einer Marathonsitzung sprachen vor einigen Tagen frühmorgens kurz nach zwei Uhr alle 87 Abgeordneten der Regierungsfraktionen dem veränderten Kabinett ihr Vertrauen aus. Das erneute … Continue reading

Das muntere Stühlerücken geht weiter

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Georgische Regierungskrise und kein Ende Es geht drunter und drüber in der georgischen Regierung. Vor zwei Tagen noch erklärte Ministerpräsident Irakli Gharibaschwili, dass er nur die kürzlich zurückgetretenen zwei Minister ersetzen werde. Heute überraschte er die Öffentlichkeit mit der Nachricht, … Continue reading

Steht Georgien vor einer neuen Richtungsdiskussion?

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Eine erste Bestandaufnahme nach der Entlassung von Verteidigungsminister Irakli Alasania von Rainer Kaufmann Eine Regierungskrise ist nicht unbedingt gleichzusetzen mit einer Krise des Landes. Zumindest in Demokratien mit einiger Erfahrung im Umgang mit solchen Situationen. Georgien darf man dies kaum … Continue reading

Die Zeit der großen Lichtgestalten ist vorbei

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Georgien nach dem Präsidentenwechsel Von Rainer Kaufmann Das hätte vor zwei Jahren niemand gewagt, vorherzusagen, dass zwei Männer Georgien regieren, die damals noch völlig unbekannt waren. Ein Geisteswissenschaftler der eine und ein Banker der andere. Giorgi Margwelaschwili, der neue Präsident, … Continue reading