Das Ende einer Hängepartie

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Regierungskrise mit klarem Vertrauensvotum im Parlament beendet (?) Die Koalition vom Georgischen Traum hat gehalten. Nach einer Marathonsitzung sprachen vor einigen Tagen frühmorgens kurz nach zwei Uhr alle 87 Abgeordneten der Regierungsfraktionen dem veränderten Kabinett ihr Vertrauen aus. Das erneute … Continue reading

Das muntere Stühlerücken geht weiter

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Georgische Regierungskrise und kein Ende Es geht drunter und drüber in der georgischen Regierung. Vor zwei Tagen noch erklärte Ministerpräsident Irakli Gharibaschwili, dass er nur die kürzlich zurückgetretenen zwei Minister ersetzen werde. Heute überraschte er die Öffentlichkeit mit der Nachricht, … Continue reading

Steht Georgien vor einer neuen Richtungsdiskussion?

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Eine erste Bestandaufnahme nach der Entlassung von Verteidigungsminister Irakli Alasania von Rainer Kaufmann Eine Regierungskrise ist nicht unbedingt gleichzusetzen mit einer Krise des Landes. Zumindest in Demokratien mit einiger Erfahrung im Umgang mit solchen Situationen. Georgien darf man dies kaum … Continue reading

Die Zeit der großen Lichtgestalten ist vorbei

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Georgien nach dem Präsidentenwechsel Von Rainer Kaufmann Das hätte vor zwei Jahren niemand gewagt, vorherzusagen, dass zwei Männer Georgien regieren, die damals noch völlig unbekannt waren. Ein Geisteswissenschaftler der eine und ein Banker der andere. Giorgi Margwelaschwili, der neue Präsident, … Continue reading

Botox, Konferenzen und Gala-Dinner mit Damen

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Ein Präsident auf Staatskosten unterwegs Was macht ein Präsident wie Micheil Saakaschwili, wenn er, vorher nahezu allmächtiger Herrscher des Landes, durch eine derbe Wahlschlappe für seine Partei und eine ihm anschließend abgetrotzte Verfassungsänderung de facto zur innenpolitischen Bedeutungslosigkeit degradiert wurde? … Continue reading

Geschafft: Georgien bekommt eine neue Verfassung

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Schrille Begleitmusik vor und nach dem Parlamentarischen Durchbruch Es war ein öffentliches Hauen und Stechen bis kurz vor der entscheidenden Parlamentsabstimmung, obwohl sich schon lange abgezeichnet hatte, dass sich Regierungsfraktion und Opposition in der Sache Verfassungsänderung eigentlich recht nahe waren. … Continue reading