Mamuka Bachtadse führt die offizielle Arbeitsmarkt-Statistik ad absurdum Der georgische Premierminister Mamuka Bachtadse hat kurz vor Weihnachten eingeräumt, dass nach wie vor ein „signifikanter Anteil der Bevölkerung in Armut lebe“. Allerdings, dieses kleine Weihnachtsgeschenk hatte der Premier dann doch noch … Weiterlesen
Schlagwort-Archive: Iwanischwili
Von Kartoffeln, Zwiebeln und einem Schuldenerlass
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Zwischen den Wahlgängen hat das Präsidentenamt schweren Schaden genommen Egal, wer im zweiten Wahlgang am 28. November das Rennen um das Präsidentenamt macht, die von der Regierungsmehrheit abhängige „unabhängige“ Salome Surabischwili oder der Mann der Saakaschwili-Partei, Grigol Waschadse: Das zu … Weiterlesen
Eine bittere Ohrfeige für die Regierenden
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Nur ein Drittel der Stimmen für die Kandidatin von Bidsina Iwanischwili Da haben sich einige Größen der Regierungspartei Georgischer Traum am Wahlabend, als die Auszählung der Stimmen gerade begonnen hatte, ganz schön mutig aus dem Fenster gelehnt. Allen voran Kacha … Weiterlesen
Aus der Traum von einem Mehrparteiensystem?
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Die seltsame Wandlung des einstigen Hoffungsträgers Bidsina Iwanischwili Vor vier Jahren – nach dem glanzvollen Wahlsieg seiner Koalitionsliste vom Georgischen Traum – verkündete Bidsina Iwanischwili noch voller Stolz, das sei das Ende der Ein-Parteien- oder der Ein-Mann-Herrschaft in Georgien. Die … Weiterlesen
Traumhafter Verschleiß einer Regierung
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Was für ein traumhafter Verschleiß in Regierungsämtern in nur drei Jahren. Man will die Zahl der Ämterwechsel schon gar nicht mehr ermitteln. Und jetzt sogar der zweite Rückzug eines eigentlich so erfolgreichen Regierungschefs. Ohne Angabe von Gründen, nur wolkige Phrasen … Weiterlesen
Kommt er oder kommt er nicht zurück?
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Diskussionen um die künftige Rolle von Bidzina Iwanischwili Der Mann, dessen Verdienst es zweifelsohne ist, vor drei Jahren mit einer auf ihn zugeschnittenen und von ihm geführten Koalition die Regierung Saakaschwili abgelöst zu haben, gibt der politischen Öffentlichkeit in Tiflis … Weiterlesen
Das Ende einer Hängepartie
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Regierungskrise mit klarem Vertrauensvotum im Parlament beendet (?) Die Koalition vom Georgischen Traum hat gehalten. Nach einer Marathonsitzung sprachen vor einigen Tagen frühmorgens kurz nach zwei Uhr alle 87 Abgeordneten der Regierungsfraktionen dem veränderten Kabinett ihr Vertrauen aus. Das erneute … Weiterlesen
Das muntere Stühlerücken geht weiter
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Georgische Regierungskrise und kein Ende Es geht drunter und drüber in der georgischen Regierung. Vor zwei Tagen noch erklärte Ministerpräsident Irakli Gharibaschwili, dass er nur die kürzlich zurückgetretenen zwei Minister ersetzen werde. Heute überraschte er die Öffentlichkeit mit der Nachricht, … Weiterlesen
Steht Georgien vor einer neuen Richtungsdiskussion?
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Eine erste Bestandaufnahme nach der Entlassung von Verteidigungsminister Irakli Alasania von Rainer Kaufmann Eine Regierungskrise ist nicht unbedingt gleichzusetzen mit einer Krise des Landes. Zumindest in Demokratien mit einiger Erfahrung im Umgang mit solchen Situationen. Georgien darf man dies kaum … Weiterlesen
Die Zeit der großen Lichtgestalten ist vorbei
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Georgien nach dem Präsidentenwechsel Von Rainer Kaufmann Das hätte vor zwei Jahren niemand gewagt, vorherzusagen, dass zwei Männer Georgien regieren, die damals noch völlig unbekannt waren. Ein Geisteswissenschaftler der eine und ein Banker der andere. Giorgi Margwelaschwili, der neue Präsident, … Weiterlesen