Nach Ihrer Eidesleistung am gestrigen Sonntag in Telawi hielt die neue georgische Präsidenten Salome Surabischwili eine etwa halbstündige Rede, die von vielen Zuhörerinnen und Zuhörern als bemerkenswert eingestuft wurde. Vor allem nach dem eher zweifelhaften Umständen des zweiten Wahlgangs und … Weiterlesen
Schlagwort-Archive: Politik
KaPost-aktuell: Die Gästeliste für die Inauguration Salome Surabischwilis
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Westeuropa und die USA glänzen durch Abwesenheit Eine besonders ausgefallene Gästeliste ist das gewiss nicht, die das georgische Innenministerium heute für die am Sonntag stattfindende Vereidigung der neuen Staatspräsidentin vorgelegt hat. Zum Beispiel findet sich kein einziges Regierungsmitglied aus Westeuropa … Weiterlesen
KaPost-aktuell: Wie die Regierungsmehrheit ihre neue Präsidentin begrüßt
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Nur wenige Tage nachdem die Regierung des Georgischen Traums die unabhängige Kandidatin Salome Surabischwili in einer Stichwahl als Präsidentin durchgesetzt hat, wird deutlich, welche Rolle man dem neuen Staatsoberhaupt zubilligen will. Im soeben verabschiedeten Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 werden … Weiterlesen
Den Konflikt nicht nur mit einem Wort beschreiben
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Differenzierte Aussagen des neuen deutschen Botschafters in Georgien, Hubert Knirsch, zum Thema Okkupation In einem ersten TV-Interview mit dem georgischen Sender Palitra hat der neue deutsche Botschafter in Georgien, Hubert Knirsch, ein politisches Ausrufezeichen gesetzt, wenngleich er in der Wahrnehmung … Weiterlesen
Von Kartoffeln, Zwiebeln und einem Schuldenerlass
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Zwischen den Wahlgängen hat das Präsidentenamt schweren Schaden genommen Egal, wer im zweiten Wahlgang am 28. November das Rennen um das Präsidentenamt macht, die von der Regierungsmehrheit abhängige „unabhängige“ Salome Surabischwili oder der Mann der Saakaschwili-Partei, Grigol Waschadse: Das zu … Weiterlesen
Präsidentenwahl in Georgien
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Informationen zum Wahlsystem Am heutigen 28. Oktober findet der erste Wahlgang zur Wahl eines neuen Staatsoberhauptes statt. Die Amtszeit des im Jahre 2013 gewählten Präsidenten Giorgi Margwelaschwili läuft in Kürze aus. Margwelaschwili ist nicht zur Wiederwahl angetreten. Das neue Staatsoberhaupt … Weiterlesen
Georgien und die NATO: Wann endlich ist St. Nimmerlein?
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Deutlicher als Donald Trump in seiner Pressekonferenz zum Abschluss des NATO-Gipfels in Brüssel hätte es niemand verdeutlichen können, wie es um den Wunsch Georgiens nach einer baldigen Voll-Mitgliedschaft steht. Auf die Frage, wie man Georgien bei der Realisierung dieses Wunsches … Weiterlesen
Parteienfinanzierung mit vielen Fragezeichen
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Abschlussbericht von Transparency International zu den Kommunalwahlen vom Oktober Mit insgesamt 15,5 Millionen Lari finanzierten Firmen und Privatpersonen im Zeitraum von Juni bis Ende Oktober die politischen Parteien Georgiens, die sich an den Kommunalwahlen im Oktober beteiligten. 11,2 Millionen Lari, … Weiterlesen
Sandra Roelofs tritt in Sugdidi nicht mehr an
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Also doch: Sandra Roelofs, die Frau Mischa Saakaschwilis, tritt zur Stichwahl im Wahlkreis 62 Sugdidi-Landkreis nicht mehr an. Bedingt durch Nachwahlen in drei Wahllokalen, deren Ergebnisse vom 8. Oktober anulliert worden waren, hat ihr Konkurrent Edischer Toloraia von der Regierungspartei … Weiterlesen
Nachgerechnet: Regionalflughäfen
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Wie der Ausbau an regionalen Landeplätzen den Tourismus in den Provinzen nachhaltig fördern soll Kurz vor dem Wahltermin landete Premierminister Kwirikaschwili – freudig erwartet von mehreren TV-Teams – schon einmal auf dem neuen Regional-Flugplatz in Ambrolauri, der allerdings erst in … Weiterlesen