KaPost-aktuell: Inaugurations-Rede von Salome Surabischwili

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Nach Ihrer Eidesleistung am gestrigen Sonntag in Telawi hielt die neue georgische Präsidenten Salome Surabischwili eine etwa halbstündige Rede, die von vielen Zuhörerinnen und Zuhörern als bemerkenswert eingestuft wurde. Vor allem nach dem eher zweifelhaften Umständen des zweiten Wahlgangs und … Weiterlesen

KaPost-aktuell: Die Gästeliste für die Inauguration Salome Surabischwilis

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Westeuropa und die USA glänzen durch Abwesenheit Eine besonders ausgefallene Gästeliste ist das gewiss nicht, die das georgische Innenministerium heute für die am Sonntag stattfindende Vereidigung der neuen Staatspräsidentin vorgelegt hat. Zum Beispiel findet sich kein einziges Regierungsmitglied aus Westeuropa … Weiterlesen

KaPost-aktuell: Wie die Regierungsmehrheit ihre neue Präsidentin begrüßt

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Nur wenige Tage nachdem die Regierung des Georgischen Traums die unabhängige Kandidatin Salome Surabischwili in einer Stichwahl als Präsidentin durchgesetzt hat, wird deutlich, welche Rolle man dem neuen Staatsoberhaupt zubilligen will. Im soeben verabschiedeten Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 werden … Weiterlesen

Den Konflikt nicht nur mit einem Wort beschreiben

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Differenzierte Aussagen des neuen deutschen Botschafters in Georgien, Hubert Knirsch, zum Thema Okkupation In einem ersten TV-Interview mit dem georgischen Sender Palitra hat der neue deutsche Botschafter in Georgien, Hubert Knirsch, ein politisches Ausrufezeichen gesetzt, wenngleich er in der Wahrnehmung … Weiterlesen

Von Kartoffeln, Zwiebeln und einem Schuldenerlass

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Zwischen den Wahlgängen hat das Präsidentenamt schweren Schaden genommen Egal, wer im zweiten Wahlgang am 28. November das Rennen um das Präsidentenamt macht, die von der Regierungsmehrheit abhängige „unabhängige“ Salome Surabischwili oder der Mann der Saakaschwili-Partei, Grigol Waschadse: Das zu … Weiterlesen

Parteienfinanzierung mit vielen Fragezeichen

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Abschlussbericht von Transparency International zu den Kommunalwahlen vom Oktober Mit insgesamt 15,5 Millionen Lari finanzierten Firmen und Privatpersonen im Zeitraum von Juni bis Ende Oktober die politischen Parteien Georgiens, die sich an den Kommunalwahlen im Oktober beteiligten. 11,2 Millionen Lari, … Weiterlesen

Sandra Roelofs tritt in Sugdidi nicht mehr an

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Also doch: Sandra Roelofs, die Frau Mischa Saakaschwilis, tritt zur Stichwahl im Wahlkreis 62 Sugdidi-Landkreis nicht mehr an. Bedingt durch Nachwahlen in drei Wahllokalen, deren Ergebnisse vom 8. Oktober anulliert worden waren, hat ihr Konkurrent Edischer Toloraia von der Regierungspartei … Weiterlesen

Nachgerechnet: Regionalflughäfen

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Wie der Ausbau an regionalen Landeplätzen den Tourismus in den Provinzen nachhaltig fördern soll Kurz vor dem Wahltermin landete Premierminister Kwirikaschwili – freudig erwartet von mehreren TV-Teams – schon einmal auf dem neuen Regional-Flugplatz in Ambrolauri, der allerdings erst in … Weiterlesen