Steht Georgien vor einer neuen Richtungsdiskussion?

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Eine erste Bestandaufnahme nach der Entlassung von Verteidigungsminister Irakli Alasania von Rainer Kaufmann Eine Regierungskrise ist nicht unbedingt gleichzusetzen mit einer Krise des Landes. Zumindest in Demokratien mit einiger Erfahrung im Umgang mit solchen Situationen. Georgien darf man dies kaum … Weiterlesen

Verteidigungsminister Alasania geschasst

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Wie georgische Agenturen soeben melden, wurde Verteidigungsminister Alasania soeben von Ministerpräsident Gharibaschwili seines Postens enthoben. Alasania, det beste Beziehungen zur USA und zur Nato hat, hatte sich öffentlich mit dem Gneralstattsanwalt angelegt, der während seines Aufenthaltes in Deutschland, fünf hohe … Weiterlesen

Vom Goldenen Vlies zur „Golden Card“ der NATO

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Anmerkungen zum NATO-Gipfel und dem gewünschten Beitritt Georgiens zum Bündnis Ein paar Vorbemerkungen sind unerlässlich. Erstens ist es das souveräne Recht eines jeden Staates, sich ein Bündnis seiner Wahl zu auszusuchen, wenn er glaubt, den Schutz eines Bündnisses zu benötigen. … Weiterlesen

Sicherheitspolitik von Vancouver bis Wladiwostok

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Hans-Dietrich Genscher erinnert an den Harmel-Bericht der NATO In einem Gastbeitrag in der „Mitteldeutschen Zeitung“ vom 12. August 2014 setzt sich der frühere deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher angesichts der aktuellen Krisen in und außerhalb Europas für neue politische Initiative der … Weiterlesen

Im Prinzip ja, aber….

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Betrachtungen zum offiziellen Besuch Irakli Gharibaschwilis bei Angela Merkel Es war – wieder einmal – einer der berühmten Nebensätze Angela Merkels, mit dem sie eine Angelegenheit in eine ganz andere Richtung führte, als zuvor wortreich verkündet. Nachdem sich der georgische … Weiterlesen

Wie viel Nähe verträgt die EU?

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Nachbetrachtung zum Besuch der Außenminister Steinmeier und Fabius in Georgien Die georgische Außenministerin Maia Pandschikidse sah nicht unbedingt glücklich aus, als sie auf einer Pressekonferenz, zwischen den beiden Außenministern aus Frankreich und Deutschland stehend, deren Bekenntnisse vernehmen durfte, sie wollten … Weiterlesen

In jeder Krise steckt eine Chance

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Nach der Krimkrise: Georgien und die NATO-Mitgliedschaft Ein Kommentar von Rainer Kaufmann So schnell kann es gehen mit dem politischen Wetterwechsel. Bei seinem Washington-Besuch im Februar konnte sich Irakli Gharibashvili, Georgiens junger und unerfahrener Premier, noch berechtigte Hoffnung machen, dass … Weiterlesen