Das Wahl-Karussell ist vor, während und nach den Wahlen in aller Munde, wobei kaum zu klären ist, ob es sich dabei um eine georgische oder eine armenische Erfindung handelt. Es geht dabei um ein System, Wählerstimmen zu kaufen und trotz … Continue reading
Tag Archives: Wahlen
Wählerverzeichnisse: Nur eine kleine Unkorrektheit?
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Ein einzelner Vorgang oder Methode? Als Eigentümer einer selbstbewohnten Immobilie bildet man sich ein, zu wissen, wer dort wohnt bzw. wer dort angemeldet ist, zumal bei der Eigentumsübertragung von der Public Service Hall das „Register“ um die Vorbesitzer und damaligen … Continue reading
Die Hälfte der Georgier hat der Politik den Rücken gekehrt
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Kommentar zu den Parlamentswahlen von Rainer Kaufmann Egal, wer sich nach den unterschiedlichen Prognosen zum Wahlausgang als Sieger fühlen darf, ein Verlierer dieser Wahl steht jetzt schon fest: die georgische Politik und damit auch die Demokratie. Denn die Wahlbeteiligung ist … Continue reading
Aus der Traum von einem Mehrparteiensystem?
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Die seltsame Wandlung des einstigen Hoffungsträgers Bidsina Iwanischwili Vor vier Jahren – nach dem glanzvollen Wahlsieg seiner Koalitionsliste vom Georgischen Traum – verkündete Bidsina Iwanischwili noch voller Stolz, das sei das Ende der Ein-Parteien- oder der Ein-Mann-Herrschaft in Georgien. Die … Continue reading
Die Zeit der großen Konfrontationen ist vorbei
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Georgien vor den Wahlen – Parteien und Wähler wirken eher ermüdet Am 8. Oktober wird in Georgien ein neues Parlament gewählt und alles ist völlig anders als noch vor vier Jahren. Damals standen sich mit Mikhail Saakaschwili und seinem Herausforderer, … Continue reading
Keine Entscheidung am 8. Oktober
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Es liegt am georgischen Wahlgesetz, dass alle derzeitigen Umfragen kaum das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt werden. Genauso wenig wird das Ergebnis der landesweiten Verhältniswahl am Abend des 8. Oktober einen Aufschluss über die endgültige Sitzverteilung im Parlament … Continue reading
45 Parteien treten zu den Parlamentswahlen an
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Die Zahl ist rekordverdächtig: 45 Parteien sind zur Parlamentswahl am 8. Oktober zugelassen. 25 von ihnen treten mit eigenen Listen an 20 haben sich in insgesamt sieben Listenverbindungen zusammen geschlossen. Allerdings: Nur einem halben Dutzend der insgesamt 32 Wahlvorschläge darf … Continue reading
Kommt er oder kommt er nicht zurück?
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Diskussionen um die künftige Rolle von Bidzina Iwanischwili Der Mann, dessen Verdienst es zweifelsohne ist, vor drei Jahren mit einer auf ihn zugeschnittenen und von ihm geführten Koalition die Regierung Saakaschwili abgelöst zu haben, gibt der politischen Öffentlichkeit in Tiflis … Continue reading
Wahl 2016: Ein großes Wähler-Vakuum
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Meinungsumfragen ein Jahr vor den Parlamentswahlen Ein Jahr vor den nächsten Parlamentswahlen ist die oppositionelle UNM oben auf. Eine aktuelle Meinungsumfrage des National Democratic Instituts sieht erstmals seit drei Jahren die frühere Regierungspartei in Front. 15 % der Befragten, die … Continue reading
Präsidentenwahlen in Georgien
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Das gabe es seit Ende der Sowjetunion nicht: Ein Wahltag ohne Aufregungen, ohne Notstandspläne, ohne besondere Sicherheitshinweise für Ausländer von ihren Botschaften. Zur Erinnerung: Bei den Parlamentswahlen vor einem Jahr brodelte die Gerüchteküche wochenlang mit wilden Szenarios. Von Ausnahmezustand war … Continue reading