45 Parteien treten zu den Parlamentswahlen an

Die Zahl ist rekordverdächtig: 45 Parteien sind zur Parlamentswahl am 8. Oktober zugelassen. 25 von ihnen treten mit eigenen Listen an 20 haben sich in insgesamt sieben Listenverbindungen zusammen geschlossen. Allerdings: Nur einem halben Dutzend der insgesamt 32 Wahlvorschläge darf man den Sprung über die 5-Prozent-Hürde zutrauen.

Unter den Listenverbindungen dürfte der Parteienblock UNM (Vereinte Nationale Bewegung) zusammen mit einer nahezu unbekannten Partei „Europäisches Georgien“ als gesetzt gelten. Die UNM ist die frühere Regierungspartei Saakaschwilis und heute Opposition im Parlament.

Ebenfalls Chancen auf einen Einzug ins Parlament hat die Listenverbindung Paata Burdschuladze – Staat für das Volk. Der Partei des weltbekannten Opernsängers haben sich die Parteien Neues Georgien, Neue Rechte und eine UNM-Abspaltung Girchi angeschlossen.

Zu beachten sind zwei weitere Blöcke, deren Aussichten auf Parlamentsmandate allerdings nicht besonders positiv bewertet werden: Nino Burdschanadse – Demokratische Bewegung unter der Leitung der als pro-russisch geltenden früheren Parlamentspräsidentin Nino Burdschanadse.

Und: Allianz der Patrioten Georgiens – Vereinte Opposition, ein Sechsparteien-Bündnis, das im letzten Jahr allerdings bei einer Nachwahl in Rustavi fast einen Überraschungssieg über die Regierungspartei landen konnte.

Die drei anderen Listenverbindungen werden als chancenlos eingestuft.

Unter den 25 Parteienvorschlägen ist ganz sicher gesetzt der Georgische Traum – Demokratisches Georgien, die derzeitige Regierungspartei, die vor vier Jahren unter der Führung des Milliardärs Bidsina Iwanischwili die Regierung Saakaschwili besiegte.

Gute Aussichten, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, werden den Freien Demokraten attestiert, der Partei des früheren Verteidigungsministers Irakli Alasania. Er verließ im Jahr 2014 im Streit die Regierung des Georgischen Traums und ist seither in der Opposition.

Für alle anderen Parteivorschläge erscheint es derzeit kaum vorstellbar, dass sie ins Parlament einziehen, unter anderen die Republikaner, die derzeit noch in der Regierungs-Koalition sind und mit Davit Usupaschwili den Parlamentspräsidenten stellen. Die Republikaner sind wohl die einzige Programmpartei westlichen Zuschnitts in Georgien, deren Gründung in Zeiten des sowjetischen Untergrunds stattfand.

Vielleicht für eine Überraschung gut ist die Arbeiter Partei unter ihrem Führer Schalwa Natelaschwili, einem politischen Urgestein des nachsowjetischen Georgiens. Zu Zeiten Schewardnadses ging er bei einer Wahl zum Stadtparlament Tiflis als überlegener Wahlsieger durch.

Alle anderen Parteien dürften am Wahlabend wohl am Rande der statistischen Wahrnehmungsgrenze wieder finden.