Zwischenbericht zur Stimmenauszählung Nach den auf der Webseite der Zentralen Wahlkommission (www.cesko.ge) veröffentlichten Zwischenständen der Stimmenauszählung zeichnet sich bei der Mandatsverteilung im künftigen georgischen Parlament ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Nimmt man den derzeitigen Stand bei den Listenstimmen (landesweite Verhältniswahl) von 51 … Weiterlesen
Archiv der Kategorie: Aktuelle Themen
Knappe Mandatsverteilung erwartet
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Trotz des zu erwartenden klaren Sieges des Oppositionsbüdnisses „Georgischer Tarum“ kann es im künftigen Parlament Georgiens zu einer knappen Sitzverteilung kommen. Die Gründe liegen im Wahlsystem. Es vergibt nämlich 73 Sitze übeer das landesweite ausgezählte Mehrheitssystem und 77 Direktmandate in den … Weiterlesen
Demokratischer Machtwechsel in Georgien
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Ein Kommentar von Rainer Kaufmann Machtwechsel in Georgien. Daran dürfte auch die Stimmauszählung, die vermutlich morgen erst vorliegen wird, nichts mehr ändern. Die Prognosen sind eindeutig: 51 %, bzw. 63 % für das Oppositionsbündnis Georgischer Traum. Die genaue Sitzverteilung im Parlament wird … Weiterlesen
Erste Prognose: Iwanischwili in Front
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Prognose Georgian Public Broadcaster (Regierungssender) Georgischer Traum: 35 % Vereine Nationale Bewegung: 30 % 30 % der Befragten haben eine Antwort verweigert. Prognose Maestro (privater Oppositionssender) – Tiflis Georgischer Traum: 75 % Vereinte Nationale Bewegung: 18 % Christliche Demokraten: … Weiterlesen
Hohe Wahlbeteiligung erwartet
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Dieser aktuelle Informationsdienst der Kaukasischen Post informiert über den Ablauf der georgischen Parlamentswahlen Große Schlangen vor den Wahllokalen in Tiflis. Bis zur Mittagszeit haben landeseit bereits 25,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Vor vier Jahren lag die Wahlbeteiligung zu … Weiterlesen
Georgien wählt ein neues Parlament
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Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Regierung und Opposition vorhergesagt Von Rainer Kaufmann Am Montag, 1. Oktober, sind etwa 3,6 Millionen Georgier aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Der Wahl kommt insofern eine große Bedeutung zu, da nach einer Verfassungsänderung die Rechte des Parlaments für die … Weiterlesen
Parlamentsstipendien und demokratische Kultur
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Interview mit der Bundestagsabgeordneten Viola von Cramon Zusammen mit der Vizepräsidentin der Freien Universität Berlin, Prof. Dr. Birgitta Schütt, und dem Leiter der Unterabteilung Recht des Deutschen Bundestags, Werner Braun, war Viola von Cramon im September in Tiflis, um die … Weiterlesen
Foltervideos lösen politisches Erdbeben in Georgien aus
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Hintergründe zu dem Menschenrechtsskandal in georgischen Gefängnissen Von Rainer Kaufmann Den Endspurt des Parlamentwahlkampfes – gewählt wird am 1. Oktober – hatten sich der georgische Präsident und seine Partei ganz anders vorgestellt. Aber die Videos über Misshandlungen von Gefangenen in … Weiterlesen
Georgisch-russischer Grenzzwischenfall?
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Aktueller Kommentar von Rainer Kaufmann Die Medien der Welt sind sich offensichtlich einig: Es gibt wieder einmal neue Spannungen an der georgisch-russischen Grenze. Sogar die „EU zeigt sich über die jüngsten Kämpfe an der georgisch-russischen Grenze besorgt“, wie ein Sprecher … Weiterlesen
Delikatessen-Boutique im Nonnenkloster
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Besuch bei den Nonnen von Poka Der Eingang ist nicht leicht zu finden, obwohl im Dorf Poka, an der neuen Schnellstraße Ninozminda-Tiflis beim Paravani-See gelegen, ein deutlicher Hinweis auf das Nonnenkloster den Abzweig zeigt. Ein paar Hundert Meter steht auf … Weiterlesen