KaPost-aktuell: Die Gästeliste für die Inauguration Salome Surabischwilis

Westeuropa und die USA glänzen durch Abwesenheit

Eine besonders ausgefallene Gästeliste ist das gewiss nicht, die das georgische Innenministerium heute für die am Sonntag stattfindende Vereidigung der neuen Staatspräsidentin vorgelegt hat. Zum Beispiel findet sich kein einziges Regierungsmitglied aus Westeuropa unter den Gästen, selbst die Vereinigten Staaten von Amerika – bei früheren Vereidigungen in Georgien noch mit dem damaligen Außenminister Powell vertreten – schicken „nur“ einen Vertreter der US-Entwicklungsorganisation USAID. Deutlicher kann die Distanzierung nahezu aller westlicher Partnerländer Georgiens nicht ausfallen. Ganz sicher eine Reaktion auf die innenpolitischen Verhältnisse des Landes und auf die vielen, teilweise obskuren Vorgänge zwischen den beiden Wahlgängen.

Lediglich Frankreich macht da eine Ausnahme. Allerdings schickt auch Paris niemanden aus der derzeitigen Regierung, es kommen der frühere Präsident Sarkozy mit zwei seiner damaligen Minister. Der Hintergrund: Salome Surabischwili, als Kind georgischer Emigranten in Frankreich geboren und aufgewachsen, war als französische Staatsbürgerin lange Zeit im diplomatischen Dienst des Landes.

Spitzenpolitiker entsenden nur die Nachbarstaaten Türkei, Armenien und Aserbaidschan. Darüberhinaus kommen Ehrengäste aus Serbien, der tschechischen Republik, Litauen, Polen, Moldawien, Turkmenistan, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Island, der Ukraine, Kirgisien und Weißrussland. Dazu noch der Generalsekretär der GUAM (eine längst bedeutungslos gewordene Organisation aus den Ländern Georgien, Ukraine, Aserbaidschan und Moldawien) und ein Vertreter des Vatikans.

Für das georgische Außenministerium unterstreicht diese „hochrangige Repräsentanz“ bei der Inauguration die wichtige Rolle Georgiens in der internationalen Staatengemeinschaft.

Die Vereidigung findet am Sonntag um 15:00 Uhr Ortszeit in der ostgeorgischen Provinz-Metropole Telawi statt. Der scheidende Präsident hat heute noch mit einem besonderen Dekret das Protokoll um den Passus „Rolle des ausscheidenden Präsidenten bei der Inauguration des künftigen Präsidenten“ definiert, da dies bisher nicht vorgesehen war. Bei allen bisherigen Wechseln im höchsten Staatsamt, vier an der Zahl, war der Amtsvorgänger nicht anwesend.

Die Opposition erkennt die Wahl Surabischwilis nach wie vor nicht an und hat für den Zeitpunkt der Inauguration Demonstrationen angekündigt. In Telawi natürlich.

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