Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Regierung und Opposition vorhergesagt Von Rainer Kaufmann Am Montag, 1. Oktober, sind etwa 3,6 Millionen Georgier aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Der Wahl kommt insofern eine große Bedeutung zu, da nach einer Verfassungsänderung die Rechte des Parlaments für die … Weiterlesen
Schlagwort-Archive: Wahlen
Parlamentsstipendien und demokratische Kultur
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Interview mit der Bundestagsabgeordneten Viola von Cramon Zusammen mit der Vizepräsidentin der Freien Universität Berlin, Prof. Dr. Birgitta Schütt, und dem Leiter der Unterabteilung Recht des Deutschen Bundestags, Werner Braun, war Viola von Cramon im September in Tiflis, um die … Weiterlesen
Überraschungscoup in der Regierung: Wano Merabischwili ist neuer Regierungschef
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Ein Kommentar von Rainer Kaufmann Zeichnet sich da schon eine neue Macht-Konstellation in Georgien ab oder will die Regierung Oppositionsführer Bidzina Iwanischwili nur sozialpolitisch überholen? Diese Frage stellt sich nach den ersten programmatischen Äußerungen von Wano Merabischwili, dem bisherigen Innenminister, … Weiterlesen
Ein Quantensprung in demokratischer Kultur?
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Kommentar von Rainer Kaufmann, Herausgeber und Redakteur der Kaukasischen Post, zur Kundgebung der Opposition Wer über zwei Jahrzehnte hinweg viele Demonstrationen in der georgischen Hauptstadt verfolgen durfte, traute am 27. Mai kaum seinen eigenen Augen. Rund 100.000 Menschen auf der … Weiterlesen
Iwanischwili eröffnet Parlamentswahlkampf mit großer Kundgebung in Tiflis
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Mit rund 100.000 Menschen die größte innenpolitische Demonstration seit der Rosen-Revolution Der Parlamentswahlkampf in Georgien ist seit heute eröffnet. Mit einer machtvollen Demonstration auf dem Freiheitsplatz und dem anschließenden Rustaweli-Prospekt startete Bidsina Iwanischwili und sein „Georgischer Traum“ das Rennen um die … Weiterlesen
Eilmeldung: Doch Kandidatur für Iwanischwili?
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Wie die georgische Webseite www.civil.ge heute meldete, hat das georgische Parlament in zweiter Lesung einen Gesetzesentwurf gebilligt, der dem Milliardär Bidzina Iwanischwili bei den bevorstehenden Parlamentswahlen im Oktober und der Präsidentenwahl im nächsten Jahr das aktive und passive Wahlrecht gewähren … Weiterlesen
Eilmeldung: Doch Wahlchance für Iwanischwili
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Gesetzesänderung soll Bidsina Iwanischwili Teilnahme an Wahlen ermöglichen? Wie die georgische Internet-Plattform www.civil.ge meldet, hat das georgische Parlament in erster Lesung eine Gesetzesänderung beraten, auf deren Grundlage EU-Bürgern das aktive und passive Wahlrecht in Georgien zuerkannt werden soll. Voraussetzung hierfür … Weiterlesen