Ausgeträumt?

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Heftiger Streit in der Regierungskoalition Von wegen Weihnachts- und Neujahrsruhe. Wenn man die vielen Wortmeldungen aus fast allen Parteien während der ersten Januarwochen Revue passieren lässt, dann hat die politische Elite des Landes die allgemeine Winterpause wohl dazu genutzt, sich … Weiterlesen

Regierungskrise in Georgien – Ein Schauspiel in mehreren Akten

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Ob es jetzt großes Kino war oder nur ein Provinzschauspiel, das die georgischen Politiker in der letzten Woche dem staunenden Publikum im Lande und außerhalb präsentierten, mag dahingestellt bleiben. Es lohnt aber auf alle Fälle, die einzelnen Szenen etwas intensiver … Weiterlesen

Frreie Demokraten verlassen Koalition

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Wie soeben gemeldet wird, haben die Freien Demokraten, die Partei des entlassenen Verteidigungsministers Alasania, die Koaliton des Georgischen Traums verlassen. Premierminister Gharibaschwili hat demnach keine eigene absolute Mehrheit mehr im Parlament und muss ist ab sofort auf die Stimmen unabhängiger … Weiterlesen

Steht Georgien vor einer neuen Richtungsdiskussion?

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Eine erste Bestandaufnahme nach der Entlassung von Verteidigungsminister Irakli Alasania von Rainer Kaufmann Eine Regierungskrise ist nicht unbedingt gleichzusetzen mit einer Krise des Landes. Zumindest in Demokratien mit einiger Erfahrung im Umgang mit solchen Situationen. Georgien darf man dies kaum … Weiterlesen

Verteidigungsminister Alasania geschasst

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Wie georgische Agenturen soeben melden, wurde Verteidigungsminister Alasania soeben von Ministerpräsident Gharibaschwili seines Postens enthoben. Alasania, det beste Beziehungen zur USA und zur Nato hat, hatte sich öffentlich mit dem Gneralstattsanwalt angelegt, der während seines Aufenthaltes in Deutschland, fünf hohe … Weiterlesen