Iwanischwili und das Cannabis-Gesetz Bidsina Iwanischwili, der Vorsitzende der Partei „Georgischer Traum“, ist nach Agentur-Meldungen gründlich verärgert, weil die Mehrheitsfraktion im georgischen Parlament, seine Fraktion, im Oktober vergangenen Jahres den von ihm unterstützten Gesetzesentwurf zur Legalisierung des Cannabis-Anbaus in Georgien … Weiterlesen
Schlagwort-Archive: Georgischer Traum
Ausgeträumt?
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Heftiger Streit in der Regierungskoalition Von wegen Weihnachts- und Neujahrsruhe. Wenn man die vielen Wortmeldungen aus fast allen Parteien während der ersten Januarwochen Revue passieren lässt, dann hat die politische Elite des Landes die allgemeine Winterpause wohl dazu genutzt, sich … Weiterlesen
Frreie Demokraten verlassen Koalition
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Wie soeben gemeldet wird, haben die Freien Demokraten, die Partei des entlassenen Verteidigungsministers Alasania, die Koaliton des Georgischen Traums verlassen. Premierminister Gharibaschwili hat demnach keine eigene absolute Mehrheit mehr im Parlament und muss ist ab sofort auf die Stimmen unabhängiger … Weiterlesen
Alles andere als traumhaft
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Halbzeit beim Georgischen Traum – Zwischenbilanz und Ausblick Vorbemerkung der Redaktion: Dieser Artikel ging am 4.11. nachmittags in den Druck für die November-Ausgabe der KaPost. Am Abend eskalierte der Machtkampf in der Koalition vom Georgischen Traum, der mit dem Rauswurf … Weiterlesen
Europäische Volkspartei mischt sich ein
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Die Europäische Volkspartei (EVP) hat zu den innenpolitischen Vorgängen in Georgien Stellung genommen. Was war geschehen? Der Präsident wollte im Parlament seinen jährlichen Bericht zur Lage der Nation abgeben. Die Mehrheit lehnte dieses Ansinnen ab mit der Begründung, zuerst müsste … Weiterlesen