Das hätte kaum jemand von Michael Saakaschwili erwartet, nach den vielen Gerüchtenn, die in den letzten Wochen im Lande gestreut wurden. Der Präsident und Vorsitzende der bisherigen Regierungspartei Vereinigte Nationale Bewegung gestand soeben die Niederlage seiner Partei ein und schwor … Weiterlesen
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Georgischer Traum will 100 Mandate im Parlament – Sakschwili will Niederlage eingestehen
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Die Stimmauszählung läuft sehr schleppend. Bisher sind nur die Ergebnisse von 943 von insgesamt 3.766 Wahllokalen veröffentlicht. Danach führt das Bündnis Georgischer Traum mit 53,19 % der Stimmen vor der Partei Saakaschwilis (Vereinigte Nationale Bewegung) mit 41,51 %. Nach den bisher fortgeschriebenen … Weiterlesen
Georgiens Traum fehlen noch sechs Direktmandate zur absoluten Mehrheit
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Zwischenbericht zur Stimmenauszählung Nach den auf der Webseite der Zentralen Wahlkommission (www.cesko.ge) veröffentlichten Zwischenständen der Stimmenauszählung zeichnet sich bei der Mandatsverteilung im künftigen georgischen Parlament ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Nimmt man den derzeitigen Stand bei den Listenstimmen (landesweite Verhältniswahl) von 51 … Weiterlesen
Knappe Mandatsverteilung erwartet
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Trotz des zu erwartenden klaren Sieges des Oppositionsbüdnisses „Georgischer Tarum“ kann es im künftigen Parlament Georgiens zu einer knappen Sitzverteilung kommen. Die Gründe liegen im Wahlsystem. Es vergibt nämlich 73 Sitze übeer das landesweite ausgezählte Mehrheitssystem und 77 Direktmandate in den … Weiterlesen
Demokratischer Machtwechsel in Georgien
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Ein Kommentar von Rainer Kaufmann Machtwechsel in Georgien. Daran dürfte auch die Stimmauszählung, die vermutlich morgen erst vorliegen wird, nichts mehr ändern. Die Prognosen sind eindeutig: 51 %, bzw. 63 % für das Oppositionsbündnis Georgischer Traum. Die genaue Sitzverteilung im Parlament wird … Weiterlesen
Erste Prognose: Iwanischwili in Front
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Prognose Georgian Public Broadcaster (Regierungssender) Georgischer Traum: 35 % Vereine Nationale Bewegung: 30 % 30 % der Befragten haben eine Antwort verweigert. Prognose Maestro (privater Oppositionssender) – Tiflis Georgischer Traum: 75 % Vereinte Nationale Bewegung: 18 % Christliche Demokraten: … Weiterlesen
Hohe Wahlbeteiligung erwartet
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Dieser aktuelle Informationsdienst der Kaukasischen Post informiert über den Ablauf der georgischen Parlamentswahlen Große Schlangen vor den Wahllokalen in Tiflis. Bis zur Mittagszeit haben landeseit bereits 25,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Vor vier Jahren lag die Wahlbeteiligung zu … Weiterlesen
Georgien wählt ein neues Parlament
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Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Regierung und Opposition vorhergesagt Von Rainer Kaufmann Am Montag, 1. Oktober, sind etwa 3,6 Millionen Georgier aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Der Wahl kommt insofern eine große Bedeutung zu, da nach einer Verfassungsänderung die Rechte des Parlaments für die … Weiterlesen
Parlamentsstipendien und demokratische Kultur
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Interview mit der Bundestagsabgeordneten Viola von Cramon Zusammen mit der Vizepräsidentin der Freien Universität Berlin, Prof. Dr. Birgitta Schütt, und dem Leiter der Unterabteilung Recht des Deutschen Bundestags, Werner Braun, war Viola von Cramon im September in Tiflis, um die … Weiterlesen
Foltervideos lösen politisches Erdbeben in Georgien aus
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Hintergründe zu dem Menschenrechtsskandal in georgischen Gefängnissen Von Rainer Kaufmann Den Endspurt des Parlamentwahlkampfes – gewählt wird am 1. Oktober – hatten sich der georgische Präsident und seine Partei ganz anders vorgestellt. Aber die Videos über Misshandlungen von Gefangenen in … Weiterlesen