Das Wahl-Karussell ist vor, während und nach den Wahlen in aller Munde, wobei kaum zu klären ist, ob es sich dabei um eine georgische oder eine armenische Erfindung handelt. Es geht dabei um ein System, Wählerstimmen zu kaufen und trotz … Weiterlesen
Archiv für den Monat: Oktober 2016
Wählerverzeichnisse: Nur eine kleine Unkorrektheit?
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Ein einzelner Vorgang oder Methode? Als Eigentümer einer selbstbewohnten Immobilie bildet man sich ein, zu wissen, wer dort wohnt bzw. wer dort angemeldet ist, zumal bei der Eigentumsübertragung von der Public Service Hall das „Register“ um die Vorbesitzer und damaligen … Weiterlesen
Sandra Roelofs tritt in Sugdidi nicht mehr an
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Also doch: Sandra Roelofs, die Frau Mischa Saakaschwilis, tritt zur Stichwahl im Wahlkreis 62 Sugdidi-Landkreis nicht mehr an. Bedingt durch Nachwahlen in drei Wahllokalen, deren Ergebnisse vom 8. Oktober anulliert worden waren, hat ihr Konkurrent Edischer Toloraia von der Regierungspartei … Weiterlesen
Nachgerechnet: Regionalflughäfen
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Wie der Ausbau an regionalen Landeplätzen den Tourismus in den Provinzen nachhaltig fördern soll Kurz vor dem Wahltermin landete Premierminister Kwirikaschwili – freudig erwartet von mehreren TV-Teams – schon einmal auf dem neuen Regional-Flugplatz in Ambrolauri, der allerdings erst in … Weiterlesen
Kontinuität mit Dauerfolgen
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Georgien verabschiedet sich vom Traum des politischen Pluralismus Eine Analyse zum vorläufigen Ausgang der Parlamentswahlen Von Rainer Kaufmann Georgien hat gewählt. Und es hat zunächst einmal die Kontinuität gewählt. Beruhigend für viele im In- wie im Ausland, denn die mit … Weiterlesen
Oktober-Ausgabe der KaPost erscheint am Montag
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Wie bereits angekündigt, erscheint die Oktober-Ausgabe der KaPost mit etwas Verspätung, weil wir erst belastbare Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 8. Oktober abwarten wollten. Die Druckausgabe ist in Georgien ab Montag, 24.10. erhältlich und wird an die Abonnenten verteilt. Die PDF-Ausgabe … Weiterlesen
Patrioten: Mal raus, mal rein – jetzt doch im Parlament
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Nach Auszählung aller Wahlkreise: Allianz für Patrioten im Parlament Es ging lange hin und her mit der Allianz für Patrioten. Jetzt veröffentlichte die Zentrale Wahlkommission das Endergebnis aus allen Wahlbezirken in Georgien und im Ausland. Demnach hat die Allianz für … Weiterlesen
Nur ein Scheinparlament?
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Analyse zum vorläufigen Ergebnis der Parlamentswahlen Jetzt ist es wohl so gekommen, wie Bidzina Iwanischwili vor drei Wochen prognostiziert hat. Seine Partei, der Georgische Traum, hat eine absolute Mehrheit sicher, sie steht sogar kurz davor, eine verfassungsändernde Mehrheit von 113 … Weiterlesen
Nur noch zwei Parteien im Parlament
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Vorläufiges Endergebnis der Verhältniswahl soeben veröffentlicht Nach dem vorläufigen Endergebnis für die 77 Parlamentssitze, die nach der Verhältniswahl vergeben werden, dürften im neuen georgischen Parlament nur noch zwei Parteien vertreten sein: der Georgische Traum und die Nationale Bewegung (UNM). Demnach … Weiterlesen
Die Hälfte der Georgier hat der Politik den Rücken gekehrt
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Kommentar zu den Parlamentswahlen von Rainer Kaufmann Egal, wer sich nach den unterschiedlichen Prognosen zum Wahlausgang als Sieger fühlen darf, ein Verlierer dieser Wahl steht jetzt schon fest: die georgische Politik und damit auch die Demokratie. Denn die Wahlbeteiligung ist … Weiterlesen