Die georgischen Politiker und Parteien, Regierung und Opposition und jeder auf seine Weise, haben es wieder einmal geschafft, die Politik auf der Straße zu veranstalten. Blockade des Parlaments und Wasserwerfer – diese Bilder gingen um die Welt und haben vielerorts … Weiterlesen
Archiv für den Tag: 23. November 2019
Welches Wahlrecht für Georgien?
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Hintergründe zur derzeitigen aktuellen DiskussionDas Hauptthema der großen, aktuellen Auseinandersetzung zwischen Regierung und nahezu allen Oppositionsparteien in und außerhalb des Parlaments ist die Frage, welches Wahlrecht für Georgien angemessen wäre. Auf den ersten Blick unterscheidet sich das georgische Wahlrecht kaum … Weiterlesen
Kommentar zur aktuellen innenpolitischen Lage in Georgien
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von KaPost-Herausgeber Rainer KaufmannIrgendwie steht die aktuelle Diskussion um das georgische Wahlrecht in der Tradition der jetzt 30-jährigen postsowjetischen Diskussionen im Lande. Verfassungen und Wahlrecht wurden immer von den jeweiligen parlamentarischen Mehrheiten nach ihrem Interesse zurecht gebogen, selten „zu Recht“. … Weiterlesen