Dirk Niebel in Georgien: „Wasserversorgung in Batumi erneuert“

Der dritte und letzte Tag seines Georgien-Aufenthalts führte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel nach Batumi. In der Hauptstadt der autonomen Republik Adscharien führte er Gespräche mit der adscharischen Regionalregierung,  dem georgischen Verfassungsgericht und besichtigte das größte bilateralen Vorhaben der letzten Jahre, die kommunale Wasserversorgung.

„Zuverlässige Wasserversorgung und Abwasserentsorgung bedeuten nicht nur eine lebenswichtige soziale Grundversorgung für jeden Einwohner, sondern auch eine Aufwertung der Stadt als Investitionsstandort. Batumi hat mit seiner Lage am Schwarzen Meer ein enormes Potenzial im Tourismus“, erklärte  der Minister.

Die Kaukasische Post berichtete über das Projekt ausführlich in ihrer Mai-Ausgabe und auf dieser online-Plattform. „Batumi und das Wasser – eine Erfolgsgeschichte.“ Mit diesem Vorhaben der bilateralen Zusammenarbeit hat sich die Situation der Wasserversorgung für die 145.000 Einwohner Batumis und der ländlichen Randgemeinden bereits verbessert. Viele kommen erstmalig in den Genuss einer 24-Stunden-Versorgung mit einwandfreiem Trinkwasser. Neben der Trinkwasserversorgung unterstützt das BMZ Batumi bei der Abwasserentsorgung. Hier läuft die erste mechanischbiologische Kläranlage Georgiens, die die zuvor desolate Abwassersituation beendete.

Beratung bei Rechts- und Justizreformen ist ein weiterer Schwerpunkt der deutschen Zusammenarbeit mit den Ländern des Südkaukasus. Die Zusammenarbeit mit Georgien in diesem Bereich läuft seit 1993, kurz nach der Unabhängigkeit. Das erfolgreiche Rechtsberatungsprogramm hat vier Komponenten: Rechtsstaatsdialog, Gesetzgebungsberatung, Rechtsimplementierung und Rechtspopularisierung. Minister Niebel trifft zusammen mit dem Sächsischen Staatsminister für Justiz, Jürgen Martens, in Batumi den Vorsitzenden des georgischen Verfassungsgerichts, Giorgi Papuashvili, um mit ihm zu diskutieren, wie der Rechtstaat in Georgien weiter gemeinsam gestärkt werden kann. „Die Gestaltung wichtiger rechtlicher Rahmenbedingungen wie einer an europäischen Werten orientierten Gesetzgebung und unabhängiger Rechtsprechung ist ein Kernelement von Rechtsstaatlichkeit und unverzichtbare Rahmenbedingung für privatwirtschaftliche Initiative und Investitionen. Es wird keine nachhaltige Entwicklung ohne ein verlässliches Rechtssystem geben“, sagte der Minister schon vor diesen Gesprächen in Batumi.

Letzte Station der Ministerreise vor der Rückkehr nach Berlin ist der Besuch eines Journalistenworkshops der Deutschen Welle Akademie sein. Am Beispiel „Berichterstattung über Tourismus“ sollen junge Redakteure und Journalistikstudierende dazu befähigt werden, ausgewogen und nach professionellen journalistischen Standards über ein wirtschaftlich wichtiges Thema zu berichten und sowohl die positiven als auch die Schattenseiten zu beleuchten. Dabei produzieren die Teilnehmer im Rahmen des Seminars TV-Beiträge, die im Anschluss auch von ihren Heimatmedien ausgestrahlt werden können. „Medien müssen ihrer Rolle als vierte Gewalt gerecht werden können. Daher spielen Journalistinnen und Journalisten eine zentrale Rolle beim Aufbau und Erhalt eines freiheitlichen und demokratischen Staatswesens. Das BMZ fördert deshalb die Ausbildung von Journalisten“, erklärte der Minister.