Der dritte und letzte Tag seines Georgien-Aufenthalts f\u00fchrte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel nach Batumi. In der Hauptstadt der autonomen Republik Adscharien\u00a0f\u00fchrte er\u00a0Gespr\u00e4che mit der adscharischen Regionalregierung,\u00a0 dem georgischen Verfassungsgericht und besichtigte das gr\u00f6\u00dfte\u00a0bilateralen Vorhaben der letzten Jahre, die\u00a0kommunale Wasserversorgung.<\/p>\n
\u201eZuverl\u00e4ssige Wasserversorgung und Abwasserentsorgung bedeuten nicht nur eine lebenswichtige soziale Grundversorgung f\u00fcr jeden Einwohner, sondern auch eine Aufwertung der Stadt als Investitionsstandort. Batumi hat mit seiner Lage am Schwarzen Meer ein enormes Potenzial im Tourismus\u201c, erkl\u00e4rte\u00a0 der Minister.<\/p>\n
Die Kaukasische Post berichtete \u00fcber das Projekt ausf\u00fchrlich in ihrer Mai-Ausgabe und auf dieser online-Plattform. „Batumi und das Wasser – eine Erfolgsgeschichte.“ Mit diesem Vorhaben der bilateralen Zusammenarbeit hat sich die Situation der Wasserversorgung f\u00fcr die 145.000 Einwohner Batumis und der l\u00e4ndlichen Randgemeinden bereits verbessert. Viele kommen erstmalig in den Genuss einer 24-Stunden-Versorgung mit einwandfreiem Trinkwasser. Neben der Trinkwasserversorgung unterst\u00fctzt das BMZ Batumi bei der Abwasserentsorgung. Hier l\u00e4uft die erste mechanischbiologische Kl\u00e4ranlage Georgiens, die die zuvor desolate Abwassersituation beendete.<\/p>\n
Beratung bei Rechts- und Justizreformen ist ein weiterer Schwerpunkt der deutschen Zusammenarbeit mit den L\u00e4ndern des S\u00fcdkaukasus. Die Zusammenarbeit mit Georgien in diesem Bereich l\u00e4uft seit 1993, kurz nach der Unabh\u00e4ngigkeit. Das erfolgreiche Rechtsberatungsprogramm hat vier Komponenten: Rechtsstaatsdialog, Gesetzgebungsberatung, Rechtsimplementierung und Rechtspopularisierung. Minister Niebel trifft zusammen mit dem S\u00e4chsischen Staatsminister f\u00fcr Justiz, J\u00fcrgen Martens, in Batumi den Vorsitzenden des georgischen Verfassungsgerichts, Giorgi Papuashvili, um mit ihm zu diskutieren, wie der Rechtstaat in Georgien weiter gemeinsam gest\u00e4rkt werden kann. \u201eDie Gestaltung wichtiger rechtlicher Rahmenbedingungen wie einer an europ\u00e4ischen Werten orientierten Gesetzgebung und unabh\u00e4ngiger Rechtsprechung ist ein Kernelement von Rechtsstaatlichkeit und unverzichtbare Rahmenbedingung f\u00fcr privatwirtschaftliche Initiative und Investitionen. Es wird keine nachhaltige Entwicklung ohne ein verl\u00e4ssliches Rechtssystem geben\u201c, sagte der Minister schon vor diesen Gespr\u00e4chen in Batumi.<\/p>\n
Letzte Station der Ministerreise vor der R\u00fcckkehr nach Berlin ist der Besuch eines Journalistenworkshops der Deutschen Welle Akademie sein. Am Beispiel \u201eBerichterstattung \u00fcber Tourismus\u201c sollen junge Redakteure und Journalistikstudierende dazu bef\u00e4higt werden, ausgewogen und nach professionellen journalistischen Standards \u00fcber ein wirtschaftlich wichtiges Thema zu berichten und sowohl die positiven als auch die Schattenseiten zu beleuchten. Dabei produzieren die Teilnehmer im Rahmen des Seminars TV-Beitr\u00e4ge, die im Anschluss auch von ihren Heimatmedien ausgestrahlt werden k\u00f6nnen. \u201eMedien m\u00fcssen ihrer Rolle als vierte Gewalt gerecht werden k\u00f6nnen. Daher spielen Journalistinnen und Journalisten eine zentrale Rolle beim Aufbau und Erhalt eines freiheitlichen und demokratischen Staatswesens. Das BMZ f\u00f6rdert deshalb die Ausbildung von Journalisten\u201c, erkl\u00e4rte der Minister.<\/p>\n
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Der dritte und letzte Tag seines Georgien-Aufenthalts f\u00fchrte Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel nach Batumi. In der Hauptstadt der autonomen Republik Adscharien\u00a0f\u00fchrte er\u00a0Gespr\u00e4che mit der adscharischen Regionalregierung,\u00a0 dem georgischen Verfassungsgericht und besichtigte das gr\u00f6\u00dfte\u00a0bilateralen Vorhaben der letzten Jahre, die\u00a0kommunale Wasserversorgung. \u201eZuverl\u00e4ssige Wasserversorgung … Weiterlesen