{"id":754,"date":"2012-05-13T21:51:51","date_gmt":"2012-05-13T19:51:51","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/?p=754"},"modified":"2012-05-13T22:00:58","modified_gmt":"2012-05-13T20:00:58","slug":"georgien-und-europa","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/?p=754","title":{"rendered":"Georgien und Europa"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>G\u00fcnther Verheugen sprach in Tiflis<\/strong><\/p>\n

Der Mann hat seine Vision nicht vergessen, G\u00fcnter Verheugen, der als ehemaliger EU-Kommissar in den Jahren 1999 bis 2004 die Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten Osteuropas f\u00fchrte. Verheugen sprach in einer Veranstaltung in der Heinrich-B\u00f6ll-Stiftung in Tiflis.<\/p>\n

Georgien ist f\u00fcr Europa ein Problemland, \u00fcberraschte Verheugen zu Beginn seine Zuh\u00f6rer, denn Europa wisse einfach nicht, was es mit Georgien anfangen soll. Ein altes europ\u00e4isches und christliches Land, im EU-Niemandsland? Verheugen bem\u00e4ngelte, dass es in Europa derzeit keine Emotion f\u00fcr eine dritte Erweiterungsrunde nach Osten g\u00e4be, wobei er die fr\u00fchere Erweiterungsrunden der Jahre 2004 und 2007 als einen gro\u00dfen Erfolg Europas darstellte. Dabei m\u00fcsse sich Europa angesichts der Ver\u00e4nderungen in der Welt neu erfinden, wenn es nicht von den aufkommenden M\u00e4chten marginalisiert werden wolle. Wenn Europa ein gleichberechtigter globaler Akteur werden wolle, d\u00fcrfe es jetzt nicht erneut eine Grenze nach Osteuropa ziehen.<\/p>\n

Der fr\u00fchere Vizepr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Kommission verwies auf die europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge, nach denen die Teilnahme an der EU nicht das Privileg f\u00fcr einige sei sondern ein Recht f\u00fcr alle. Es sei unertr\u00e4glich, dass dieses Postulat von den politischen Akteuren auf der europ\u00e4ischen B\u00fchne derzeit nicht erw\u00e4hnt w\u00fcrde: \u201eGeorgien hat einen berechtigten Anspruch auf Integration in die Europ\u00e4ische Union.\u201c<\/p>\n

Verheugen kritisierte auch, dass einige in Europa die Frage der Erweiterung nur als ein \u201eNebenprodukt des Verh\u00e4ltnisses der EU zu Russland\u201c s\u00e4hen. Oder, dass das Instrument der Nachbarschaftspolitik nicht als ein erster, wichtiger Schritt zur endg\u00fcltigen Integration gesehen w\u00fcrde sondern vielmehr als eine Art Ersatz f\u00fcr die Vollmitgliedschaft. Daf\u00fcr sei die Nachbarschaftspolitik der EU aber nicht erfunden worden. Im Nachbarschaftsprogramm der EU sind Armenien, Aserbaidschan, Wei\u00dfrussland, Georgien, Moldawien und die Ukraine.<\/p>\n

Dem Beitrittskandidaten Georgien bescheinigte Verheugen gro\u00dfe Fortschritte im notwendigen Reformprozess, denn dem Anspruch auf volle Mitgliedschaft in der EU st\u00fcnden auch erhebliche Hausaufgaben gegen\u00fcber. Die klare EU-Perspektive, die sich Georgien gegeben habe, w\u00fcrde jetzt schon trotz aller Skepsis in Br\u00fcssel und einigen europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten den Transformationsprozess in Georgien beschleunigen. Wenn Georgien die Erwartungen der EU erf\u00fclle und sich vorbereite auf eine Vollmitgliedschaft, k\u00f6nne diese m\u00f6glicherweise innerhalb weniger Jahre schon realisiert sein. Verheugen schloss sein flammendes Credo f\u00fcr Europa mit Georgien und anderen osteurop\u00e4ischen L\u00e4ndern mit dem Bekenntnis: \u201eWer die Freiheit der V\u00f6lker Europas bewahren will, muss allen V\u00f6lkern Europas diese Freiheit geben.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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