{"id":2579,"date":"2017-12-12T11:26:30","date_gmt":"2017-12-12T10:26:30","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/?p=2579"},"modified":"2017-12-15T13:10:21","modified_gmt":"2017-12-15T12:10:21","slug":"mischa-the-show-must-go-on","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/?p=2579","title":{"rendered":"Mischa: The Show must go on?"},"content":{"rendered":"

Wie die ukrainische Regierung eine schwache Opposition stark macht<\/strong><\/p>\n

Die Szene kam dem Beobachter irgendwie seltsam vor. Zu Hause in Georgien drohen Mikhail Saakaschwili, dem fr\u00fcheren Pr\u00e4sidenten des Landes, gleich mehrere Gerichtsverfahren und \u2013 im Falle von Schuldspr\u00fcchen \u2013 langj\u00e4hrige Haftstrafen. In der Ukraine, seiner Wahlheimat, stand er jetzt zum ersten Mal in seinem Leben tats\u00e4chlich als Beschuldigter vor Gericht, nachdem er vorher f\u00fcr ein paar Tage auch erstmals Bekanntschaft mit einer Gef\u00e4ngniszelle hat machen d\u00fcrfen. Am Ende stand dann nach einer qu\u00e4lend langen Gerichtsverhandlung von einigen Stunden, bei der es nur um die \u00dcberpr\u00fcfung der Untersuchungshaft ging, eine \u00dcberraschung: Saakaschwili durfte den Gerichtssaal als freier Mann verlassen, zumindest f\u00fcr die Zeit der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Die Begr\u00fcndung will die Richterin, die sich dem m\u00e4chtigen Geheimdienst und der Staatsanwaltschaft widersetzte, nachliefern. Viel Show um nichts?<\/p>\n

Zun\u00e4chst einmal die Vorgeschichte, soweit sie aus der Ferne nachvollziehbar ist. Die l\u00e4cherlichen Geldbu\u00dfen, mit denen die Kiewer Beh\u00f6rden die illegale, weil erzwungene Einreise Saakaschwilis in die Ukraine vor etwa einem Vierteljahr geahndet hatte, lie\u00dfen eigentlich den Schluss zu, dass man dem Mann ohne Staatsb\u00fcrgerschaft nicht mehr allzu viel Aufmerksamkeit werde widmen wollen. Seine Partei \u201eNeue Kr\u00e4fte\u201c wurde in den Meinungsumfragen ohnehin unter ferner liefen gef\u00fchrt, zu ihren \u00a0Demonstrationen kamen nach Berichten westlicher Medien vielleicht ein paar Tausend Leute, viel zu wenig, als dass dem \u00a0Regierungssystem daraus eine echte Gefahr h\u00e4tte erwachsen k\u00f6nnen. Denn das Protest-Camp in der Stadtmitte von Kiew hatte au\u00dfer den unvermeidbaren Verkehrsbehinderungen kaum Einfluss auf das Geschehen im Lande. Der Ruf Saakaschwilis nach Absetzung des ukrainischen Pr\u00e4sidenten Poroschenko verhallte mehr oder weniger ungeh\u00f6rt. Bis zum 5. Dezember sah das nur einer anders, Mischa in der ihm eigenen, notorischen Selbst\u00fcbersch\u00e4tzung.<\/p>\n

Dann aber sahen pl\u00f6tzlich Staatsanwalt und Geheimdienst in dem selbst ernannten au\u00dferparlamentarischen Oppositionsf\u00fchrer Saakaschwili den Staatsfeind Nr. 1, der, wenn nicht den gesamten Staat, dann immerhin das System Poroschenko aus den Angeln heben wollte. Und dies mit Hilfe fragw\u00fcrdiger Finanzquellen ausgerechnet aus Russland. Ob die Beweise f\u00fcr diese Anschuldigungen \u2013 angebliche Mitschnitte von Telefongespr\u00e4chen Saakaschwilis – nur billiges Konstrukt sind, wie Saakaschwili behauptet, oder nicht, ist schwer zu beurteilen. Zweifel indes sind angebracht, nicht umsonst wurden die ukrainischen Ermittlungsbeh\u00f6rden auch von westlichen Diplomaten in Kiew massiv aufgefordert, in ihrer T\u00e4tigkeit h\u00f6chste Standards f\u00fcr eine transparente und demokratische Justiz einzuhalten. Man werde dies auch im Hinblick auf die von der Ukraine gew\u00fcnschte Ann\u00e4herung an EU und NATO sehr genau beobachten, hie\u00df es in Kiew und in einigen europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten. Dies auch vor dem Hintergrund, dass sich Strafermittlungsorgane der Ukraine mit Unterst\u00fctzung der Parlamentsmehrheit Poroschenkos \u00a0derzeit einen heftigen Krieg um die Unabh\u00e4ngigkeit der eigens gegr\u00fcndeten Anti-Korruptionsbeh\u00f6rde liefern. Die in der Ukraine anscheinend\u00a0 allgegenw\u00e4rtige Korruption, die fr\u00f6hlich Urst\u00e4nd feiern soll statt ausgemerzt zu werden, ist auch das Thema schlechthin f\u00fcr Mikhail Saakaschwili. Nicht wenige Beobachter aus dem Westen vertraten daher die Ansicht, dass mit der Attacke auf Saakaschwili, der Anti-Korruptionsfront im Lande die rhetorische Speerspitze abgebrochen werden sollte.<\/p>\n

Was dann folgte, war \u2013 bis zum Urteilsspruch in Sachen U-Haft \u2013 eine Anreihung von Peinlichkeiten seitens der Ermittler, die am Ende nur einen Sieger hervor brachte: Saakaschwili. Die erste Gro\u00dftat: Der Versuch, Saakaschwili am fr\u00fchen Morgen des 5. Dezember in seiner Wohnung in Kiew zu verhaften. W\u00e4hrend die Einsatzkr\u00e4fte des Geheimdienstes eine gute halbe Stunde brauchten, um die Wohnungst\u00fcr aufzubrechen, konnte der Delinquent aufs Dach fliehen und von dort lautstark seine Unterst\u00fctzer aufrufen, ihm zur Hilfe zu eilen. Mit der dramatischen Drohung, sich und jeden, der ihm zu nahe k\u00e4me, vom Dach in den Tod zu st\u00fcrzen, hielt er sich die H\u00e4scher erst einmal vom Halse und gewann f\u00fcr die seinen gen\u00fcgend Zeit, sich vor dem Haus zusammen zu finden. Das Bild vom Helden auf dem Dach ging \u2013 wieder einmal, m\u00f6chte man sagen, wenn man Saakaschwili seit jetzt \u00fcber 20 Jahren als Beobachter begleitet – \u00a0um die Welt und lenkte deren Aufmerksamkeit wieder auf den Akteur, den sie eigentlich gerade vergessen hatte. Ebenso die Aufnahmen, wie mit erheblicher k\u00f6rperlicher Gewalt erst sein Widerstand gebrochen werden musste, um ihn, den Aufrechten und eigentlich Unbeugsamen, \u00fcberhaupt in das bereit gestellte Geheimdienst-Fahrzeug zu dr\u00fccken, ein unscheinbarer Van, kein Fahrzeug, das den notwendigen Sicherheitsstandards einer solchen Staatsaktion entsprochen h\u00e4tte. Au\u00dferdem war das Wohnviertel anscheinend nicht abgesperrt, dass es ein leichtes war f\u00fcr die wenige Hundert Unterst\u00fctzer, die Stra\u00dfen aufzurei\u00dfen und so das Fahrzeug zu blockieren. Die Staatsmacht war machtlos und musste den angeblichen Anf\u00fchrer eines geplanten Staatsstreichs aus dem von dessen Anh\u00e4ngern aufgebrochenen Minibus ziehen lassen. Alles live \u00fcbertragen von unz\u00e4hligen TV-Stationen und online-Plattformen, auch nach Georgien, wo Freunde wie Gegner des fr\u00fcheren Staatspr\u00e4sidenten das Schauspiel verfolgen konnten. Gleich nach der Befreiung dann eine gro\u00dfe Rede Mischas auf dem Vorplatz des Parlaments vor vielleicht ein paar Tausend treuen Anh\u00e4ngern, die mittlerweile zusammen gekommen waren. Mischas Appell: Durchhalten bis zu friedlichen \u00dcberwindung der korrupten Regierung Poroschenko.<\/p>\n

Ein paar Tage Demonstrations-Routine im Zeltcamp folgten mit nur wenigen Besonderheiten. Immerhin: Sandra Roelofs kam aus Tiflis, Saakschwilis Frau, w\u00e4hrend sich der Meister selbst wegen einer schweren Erk\u00e4ltung zun\u00e4chst einmal zur\u00fcck gezogen hatte. Dann der Hammer am Freitag: Der Geheimpolizei war es gelungen, Saakaschwili erneut zu verhaften und in ein Gef\u00e4ngnis einzuliefern, Einzelhaft. Saakaschwili reagierte mit einem unbefristen Hungerstreik, eine Meldung, die sofort durch die online-Medien der Welt ging. Gefasst wurde er ausgerechnet in der Wohnung eines Polizei-Offiziers, aus welchem Grund auch immer sich der anscheinend vertrauensselige Saakaschwili in dieser Wohnung aufgehalten hatte. Am Montag dann die Gerichtsverhandlung zur Haft\u00fcberpr\u00fcfung. Sandra Roelofs hatte vorsorglich die Parole ausgegeben, man rechne am Montag mit der Freilassung. Und die Staatsanwaltschaft hatte vorab schon einen R\u00fcckzieher gemacht und angek\u00fcndigt, lediglich einen zweimonatigen Hausarrest zu fordern, der mit Hilfe elektronischer Fu\u00dffesseln \u00fcberwacht werden k\u00f6nne. So geht man mit einem um, dem man vorwirft, einen Staatsstreich geplant zu haben.<\/p>\n

Die Verhandlung fand im kleinsten Gerichtssaal statt, den man in Kiew wohl auftreiben konnte, nicht unbedingt ein gutes Omen. Im Raum dr\u00e4ngten sich neben vielen Uniformierten Dutzende Kameraleute und Fotografen und ein paar ukraninische Politiker, unter ihnen Julia Timoschenko, und Sandra Roelofs. Saakschwili musste in der gl\u00e4sernen Kabine f\u00fcr den Angeklagten, von ihm Aquarium genannt, fast eine Stunde warten, bis die Verhandlung begann. Vor unz\u00e4hligen Kameras deklamierte er gestenreich \u00fcber seine Lage und seine Position und sang, sichtlich ergriffen, die ukrainische Nationalhyme, gleich danach \u2013 unterst\u00fctzt von seiner Frau Sandra vor der Glasscheibe \u2013 auch die georgische. Wieder Szenen, die das weltweite Netz gierig weiter verbreitete, auch den Scherz Saakaschwilis, vermutlich w\u00fcrde er von der Ukraine als russischer Agent nach Moskau ausgeliefert im Gegengesch\u00e4ft f\u00fcr die Freilassung von 100 ukrainischen Agenten aus russischer Haft. Einige Berichterstatter machten gar eine ernsthafte Meldung daraus: Mischa als Opfer n\u00e4mlich international vernetzter Oligarchen und ihrer Dienste.<\/p>\n

Dann eine stundenlange Verhandlung zwischen Staatsanwaltschaft, Verteidigung und der Richterin, f\u00fcr die Saakaschwili auf eigenen Antrag immerhin aus dem Aquarium frei gelassen wurde. Er sa\u00df neben seinen Anw\u00e4lten, seiner Frau Sandra und gleich neben Julia Timoschenko, mit der er sich immer wieder angeregt unterhalten konnte. Und dann folgten zwei faustdicke \u00dcberraschungen. Die erste: Die Staatsanwaltschaft begr\u00fcndete den Antrag auf Hausarrest damit, dass man Saakaschwili, den man zuvor als Agenten krimineller Moskauer Kreise dargestellt hatte, sch\u00fctzen m\u00fcsse vor eben diesen Kreisen, denen man zutrauen k\u00f6nne, Saakaschwili liquidieren zu wollen, um einen wichtigen Zeugen auszuschalten. Mehr Agentenlyrik geht kaum, und das von Sicherheitsagenturen eines Staates, der EU-Standards zu entsprechen glaubt. Die zweite \u00dcberraschung dann: Die Richterin zeigte sich immun, lehnte alle Antr\u00e4ge der Staatsmacht ab und setze Saakaschwili f\u00fcr die Dauer der Ermittlungen auf freien Fu\u00df. Jubel im \u00fcberf\u00fcllten Gerichtssaal und auf der Stra\u00dfe, wieder einmal verbreitet in der Welt, teilweise sogar in den TV-Nachrichten zur Hauptsendezeit.<\/p>\n

Das Ergebnis der peinlichen Show der ukrainischen Staatssicherheits-Organe: Mischas Position als eigentlicher Oppositionsf\u00fchrer im Lande, in dem er sich eigentlich widerrechtlich aufh\u00e4lt, ist vorerst einmal gest\u00e4rkt. Die Position Poroschenkos und seines Systems ist so fragw\u00fcrdig geworden wie nie zuvor. Aber die Staatsanwaltschaft hat jetzt gen\u00fcgend Zeit, ihre Vorw\u00fcrfe mit \u00a0hieb- und stichfesten Beweisen zu untermauern, wenn es denn je zu einem Hauptverfahren in Sachen Landesverrat durch einen Staatenlosen kommt. Allerdings: Die Staatsanwaltschaft hat Revision gegen das Urteil eingelegt. Ob die zweite Instanz sich dann auch gegen die Ermittlungsorgane Poroschenkos stellen wird, bleibt abzuwarten. Einer kann sich jedenfalls in aller Ruhe auf seine n\u00e4chsten Auftritte in der Show vorbereiten, deren Ende kaum abzusehen ist: Mischa, unser aller Titelheld.<\/p>\n

Rainer Kaufmann<\/em><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wie die ukrainische Regierung eine schwache Opposition stark macht Die Szene kam dem Beobachter irgendwie seltsam vor. Zu Hause in Georgien drohen Mikhail Saakaschwili, dem fr\u00fcheren Pr\u00e4sidenten des Landes, gleich mehrere Gerichtsverfahren und \u2013 im Falle von Schuldspr\u00fcchen \u2013 langj\u00e4hrige … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":6,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"gallery","meta":[],"categories":[1],"tags":[474,473,229,344],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2579"}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/6"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2579"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2579\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2587,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2579\/revisions\/2587"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2579"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2579"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2579"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}