{"id":2062,"date":"2016-07-16T14:35:21","date_gmt":"2016-07-16T12:35:21","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/?p=2062"},"modified":"2016-07-16T14:36:51","modified_gmt":"2016-07-16T12:36:51","slug":"rainwurf-2","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/?p=2062","title":{"rendered":"RAINwurf: Georgische Schmierenkom\u00f6die am Rande der OSZE-Konferenz"},"content":{"rendered":"

<\/em><\/strong>Die ganz gro\u00dfen B\u00fchnen muss man bespielen, wenn einem schon einmal die Gelegenheit gegeben wird. Die georgischen Innenpolitiker haben anscheinend diesen Grundsatz mehr als verinnerlicht, als sie die Konferenz der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zu einem innenpolitischen Amateurschauspiel benutzten, das au\u00dferhalb von Tiflis wohl kaum jemanden interessierte, geschweige denn geeignet war, Beifallsst\u00fcrme zu verursachen. Es ging um die k\u00fcnftige Pr\u00e4sidentschaft des wohl gr\u00f6\u00dften Parlaments der Welt, das mit Abgeordneten aus 57 nationalen Parlamenten mehr als eine Milliarde Menschen vertritt. Die Europ\u00e4ische Volkspartei hatte den georgischen Vizepr\u00e4sidenten der OSZE-Volksvertretung, Gigi Tsereteli, vorgeschlagen, ein auch international durchaus angesehener Politiker. Dummerweise ist der allerdings Mitglied der UNM (United National Movement) und damit der Oppositionspartei des fr\u00fcheren Pr\u00e4sidenten Saakaschwili. F\u00fcr die Regierenden vom Georgischen Traum anscheinend eine Horrorvorstellung auch im Hinblick auf die bevorstehenden Parlamentswahlen im Lande. Ein Politiker der ach so verschm\u00e4hten Opposition, der mit einem internationalen Spitzenamt gesegnet f\u00fcr sich und die seinen im Herbst auf Stimmenfang gehen k\u00f6nnte – das geht nun gar nicht, so stolz das Land denn auch auf eine solche Ernennung h\u00e4tte sein k\u00f6nnen. Der georgische Pr\u00e4sident wie auch der Parlamentspr\u00e4sident, beide eigentlich der Traum-Koalition zuzurechnen, unterst\u00fctzten die Kandidatur \u00f6ffentlich.<\/p>\n

Dann geschah aber dieses: Russische Vertreter im OSZE-Parlament hatten angedeutet, f\u00fcr Tsereteli stimmen zu k\u00f6nnen. Tsereteli hatte sich anscheinend hinter den Kulissen um die Stimmen der n\u00f6rdlichen Nachbarn bem\u00fcht. Unvorstellbar, dass sich ein Georgier der Unterst\u00fctzung von Okkupanten bedient, t\u00f6nte es aus der Regierung, was dann wiederum einen UNM-Abgeordneten zu der Vermutung verleitete, der Georgische Traum seinerseits habe mit den Russen konspirativ deren Votum f\u00fcr Tsereteli ausgehandelt, um ihn damit innenpolitisch diskreditieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Der Georgische Traum ist in internationalen Parlamenten in Fraktionen und B\u00fcndnissen zu suchen, die dem sozialdemokratischen Lager zuzuordnen sind. Tseretelis UNM geh\u00f6rt zur Europ\u00e4ischen Volkspartei, dem B\u00fcndnis der Konservativen, das sich mit seinem Br\u00fcsseler F\u00fchrungspersonal hin und wieder f\u00fcr die Freilassung von „politischen Gefangenen“ in Georgien einsetzt, gemeint ist vor allem der fr\u00fchere Innenminister Wano Merabischwili. Ein Landsmann dieser Fraktion in einem internationalen Spitzenamt zu sehen und das in einer Organisation, die sich anschickt, die Parlamentswahlen in Georgien mit einer Beobachtermission zu begleiten, da muss eine Regierung, die ums \u00dcberleben k\u00e4mpft, einfach rot sehen, wenngleich der Einfluss des OSZE-Parlamentspr\u00e4sidenten auf die Arbeit der Wahlbeobachter wohl eher bescheiden sein d\u00fcrfte. Das Ansehen der OSZE als neutrale Instanz stand auf dem Spiel, verk\u00fcndete die georgische Regierung ohne R\u00fccksicht auf ihr eigenes Ansehen in der Welt. Zum Gl\u00fcck ging schlussendlich alles gut f\u00fcr die Regierenden, die Russen stimmten nicht f\u00fcr Tsereteli, der im ersten Wahlgang noch in Front gelegen hatte, in der Stichwahl dann aber einer \u00f6sterreichischen Kollegin unterlag, dies aber durchaus ehrenvoll. Tsereteli verlor auch sein Amt als Vizepr\u00e4sident, weshalb Georgien jetzt nicht mehr in der Spitze dieser auch f\u00fcr seine eigenen Interessen wichtigen Organisation vertreten ist.<\/p>\n

Parlamentspr\u00e4sident Usupaschwili, der als einziger Vertreter des georgischen Regierungsb\u00fcndnisses in der Parlamentarischen Versammlung f\u00fcr Tsereteli gestimmt hatte, nannte das Verhalten seiner eigenen Regierung denn schlie\u00dflich mehr als besch\u00e4mend und \u00fcberdies unw\u00fcrdig, als „politischen Masochismus“. F\u00fcrwahr eine kaum begeisternde georgische Wahlkampf-Kom\u00f6die auf der B\u00fchne der gro\u00dfen internationalen Politik. Gl\u00fcck f\u00fcr das Land, das das innenpolitische Spektakel andernorts kaum wahrgenommen wurde. F\u00fcr die n\u00e4chsten Monate stehen den Akteuren dann nur noch die Provinzb\u00fchnen im Lande zur Verf\u00fcgung. Die St\u00fccke, die dann aufgef\u00fchrt werden, so ist zu bef\u00fcrchten, werden allerdings kaum anspruchsvoller sein als das, das gerade seine Urauff\u00fchrung hatte.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die ganz gro\u00dfen B\u00fchnen muss man bespielen, wenn einem schon einmal die Gelegenheit gegeben wird. Die georgischen Innenpolitiker haben anscheinend diesen Grundsatz mehr als verinnerlicht, als sie die Konferenz der Parlamentarischen Versammlung der OSZE zu einem innenpolitischen Amateurschauspiel benutzten, das … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"gallery","meta":[],"categories":[1],"tags":[445,132,446,444],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2062"}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2062"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2062\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2064,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2062\/revisions\/2064"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2062"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2062"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2062"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}