Was f\u00fcr ein traumhafter Verschlei\u00df in Regierungs\u00e4mtern in nur drei Jahren. Man will die Zahl der \u00c4mterwechsel schon gar nicht mehr ermitteln. Und jetzt sogar der zweite R\u00fcckzug eines eigentlich so erfolgreichen Regierungschefs. Ohne Angabe von Gr\u00fcnden, nur wolkige Phrasen wie: Gott und das Vaterland sind ewig, \u00c4mter nur tempor\u00e4r. Als ob man sich in einer Demokratie von der Verantwortung, in die man gew\u00e4hlt wurde, einfach so nach Belieben wieder entlasten k\u00f6nnte. Ich will nicht mehr, spielt einfach ohne mich weiter. Man k\u00f6nnte das auch einen zynischen Umgang mit dem Willen des Souver\u00e4ns W\u00e4hler nennen, zumindest zeigt diese Art von Umgang mit demokratisch verliehenen \u00c4mtern eine h\u00f6chst fragw\u00fcrdige Einstellung, der es an nahezu allen Erfordernissen demokratischer Reife mangelt.<\/p>\n
Wieder einmal wird deutlich, dass die politische Elite des Landes trotz aller rhetorischen Bekenntnisse noch weit, weit entfernt ist von Europa. Solange nicht eine gewisse Verl\u00e4sslichkeit in der Regierungsf\u00fchrung gew\u00e4hrleistet ist, kann Georgien in Institutionen, f\u00fcr die es sich entscheiden hat, nur schwer Vertrauen aufbauen. Vertrauen \u00fcber L\u00e4ndergrenzen hinweg hat auch etwas mit Verl\u00e4sslichkeit in das politische F\u00fchrungspersonal zu tun. Auch das geh\u00f6rt zu den Pr\u00fcfungen, die dem Land noch bevorstehen, will es irgendwann einmal etwas mehr erreichen als nur psychologische Erfolge in der Visafrage.<\/p>\n
Zu fragen ist allerdings, was hinter diesem R\u00fccktritt steckt. Irakli Garibaschwili hat sich in den Jahren in der Politik, aber auch in den Jahren davor als Mitarbeiter der Cartu-Bank immer als dienstbarer Helfer seines Meisters Bidsina Iwanischwili gezeigt. Kaum zu glauben, dass er diesen R\u00fccktritt ohne Einverst\u00e4ndnis des informellen Regierungschefs vollzogen h\u00e4tte oder gar gegen dessen Willen. Irgendwann in naher Zukunft wird auch Iwanischwili, der Garibaschwili erst als seinen Nachfolger in dieses Amt gehievt und vermutlich die ganze Zeit aus dem Hintergrund gef\u00fchrt hat, die Strategie hinter dieser Personalrochade erkl\u00e4ren m\u00fcssen. Im Sinne einer demokratischen Transparenz w\u00e4re es ganz sicher folgerichtig, wenn Iwanischwili selbst seinen Nachfolger als Regierungschef beerben w\u00fcrde. Dann k\u00f6nnte er sich im Herbst direkt dem W\u00e4hlervolk stellen und um dessen Vertrauen f\u00fcr eine neue vierj\u00e4hrige Amtszeit f\u00fcr seine Form vom georgischen Traum von morgen zu werben. Der Traum von gestern und heute wird von der Wahlbev\u00f6lkerung wohl wenig positiv eingesch\u00e4tzt. Sonst g\u00e4be es kaum einen Grund f\u00fcr den R\u00fccktritt des Regierungschefs. Auf eine neue Marionette, an deren F\u00e4den einer im Hintergrund zieht, k\u00f6nnen Georgien und Europa verzichten.<\/p>\n
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