{"id":1998,"date":"2015-12-18T14:58:32","date_gmt":"2015-12-18T13:58:32","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/?p=1998"},"modified":"2015-12-18T14:58:32","modified_gmt":"2015-12-18T13:58:32","slug":"kommt-er-oder-kommt-er-nicht-zuruck","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/?p=1998","title":{"rendered":"Kommt er oder kommt er nicht zur\u00fcck?"},"content":{"rendered":"

Diskussionen um die k\u00fcnftige Rolle von Bidzina Iwanischwili<\/strong><\/p>\n

Der Mann, dessen Verdienst es zweifelsohne ist, vor drei Jahren mit einer auf ihn zugeschnittenen und von ihm gef\u00fchrten Koalition die Regierung Saakaschwili abgel\u00f6st zu haben, gibt der politischen \u00d6ffentlichkeit in Tiflis immer wieder neue R\u00e4tsel auf, obwohl er schon seit zwei Jahren, seit seinem R\u00fccktritt vom Amt des Premierministers, nur noch das Leben eines einfachen B\u00fcrgers f\u00fchren wollte. Immer wieder mischte er sich mit ungew\u00f6hnlichen Stellungnahmen ins politische Geschehen ein und die Ger\u00fcchte wollen bis heute nicht verstummen, er f\u00fchre von seinem futuristischen Glaspalast hoch \u00fcber Tiflis nach wie vor die Regierungsgesch\u00e4fte, informell zwar, aber mit gro\u00dfem Einfluss in fast allen Ministerien. Jedenfalls sieht man bei dem gro\u00dfen Mann im Hintergrund gelegentlich ministerielle Wagenkolonnen vorfahren zu der einen oder anderen informellen Kabinettsrunde.<\/p>\n

Seit einigen Tagen zerbrechen sich verschiedene Politiker der Koalition den Kopf \u00fcber die Frage, ob Bidzina bei den im Herbst 2016 anstehenden Parlamentswahlen wieder ins politische Rampenlicht zur\u00fcckkehrt und die F\u00fchrung der in der W\u00e4hlergunst schwer angeschlagenen Koalition \u00fcbernimmt. Der stellvertretende Parlamentspr\u00e4sident Swiad Dsidsiguri und Energieminister Kacha Kaladse, auch stellvertretender Ministerpr\u00e4sident, hatten diese Spekulationen angeheizt. Andere f\u00fchrende Koalitionspolitiker wie Giorgi Volski \u00a0und Parlamentspr\u00e4sident Davit Usupaschwili hielten dagegen. Usupaschwili erkl\u00e4rte, er kenne die Position Iwanischwilis, der als B\u00fcrger zwar bereit sei, politische Verantwortung zu \u00fcbernehmen, wenn er die Notwendigkeit sehe. „Aber ich wei\u00df, Iwanischwili sieht diese Notwendigkeit derzeit nicht, deshalb muss sich die Koalition auf einen Wahlkampf ohne die politische F\u00fchrung Iwanischwilis einrichten.“<\/p>\n

Die konfuse Diskussion im Regierungslager ist wohl die Folge wachsender Nervosit\u00e4t. Die Umfragewerte sind im Keller (siehe November-Ausgabe der KaPost) und nirgends ist eine charismatische politische Figur erkennbar, die als Spitzenkandidat f\u00fcr die Regierungskoalition in den Wahlkampf ziehen k\u00f6nnte. Der mehr als blasse Premierminister Irakli Garibaschwili spielt in diesen Diskussionen noch nicht einmal eine Nebenrolle.<\/p>\n

In die Parteienlandschaft Georgiens ist allerdings Bewegung geraten. Prominentester Neuzugang im politischen Gesch\u00e4ft d\u00fcrfte Paata Burdschuladze sein, ein bekannter Operns\u00e4nger, gefeiert auf allen B\u00fchnen, in vielen Konzerts\u00e4len der Welt. Ende November gr\u00fcndete der 60-j\u00e4hrige in Tiflis die Georgische Entwicklungs-Stiftung und erkl\u00e4rte zu diesem Anlass, er habe alle Konzerttermine f\u00fcr das Jahr 2016 abgesagt, um sich – im Wahljahr – voll und ganz dieser Stiftung zu widmen. Eingeweihte wollen wissen, dass er beim zust\u00e4ndigen Gericht bereits die Umwandlung der Stiftung in eine Partei beantragt habe. Jedenfalls best\u00e4tigt Burdschuladze die Ger\u00fcchte, er habe mit Iwanischwili und dem Oppositionspolitiker Alassania vertrauliche Gespr\u00e4che gef\u00fchrt. Er spreche eigentlich mit jedem. Angesprochen auf eine m\u00f6gliche politische Karriere wollte er allerdings weder ja noch nein sagen.<\/p>\n

Burdschuladze ist in Georgien vor allem als Wohlt\u00e4ter bekannt, der sich mit seiner Stiftung Iavnana seit mehr als einem Jahrzehnt um die F\u00f6rderung von Waisenkindern bem\u00fchte. F\u00fcr Beobachter ein Deja-vu-Erlebnis. Vor vier Jahren kam Bidzina Iwanischwili, vorher ebenfalls nur bekannt als Philanthrop im Hintergrund, in die politische Szene und befriedigte das georgische Bed\u00fcrfnis nach einer Lichtgestalt in der politischen F\u00fchrung. Kann es sein, dass Burdschuladze genau diese Rolle zu spielen gedenkt und angesichts des rapiden Vertrauensschwundes f\u00fcr die gesamte politische Klasse beim W\u00e4hlervolk die Unzufriedenen mit seinem makellosen Image als K\u00fcnstler und georgischer Gutmensch hinter sich scharen m\u00f6chte? Nicht ausgeschlossen. Und nicht ausgeschlossen ist auch, dass er diese Mission in parteipolitischer Unabh\u00e4ngigkeit unternimmt, aber heute schon Koalitionszusagen f\u00fcr die Zeit nach der Wahl gegeben hat. Dass er mit Iwanischwili gesprochen hat, wird jedenfalls so gedeutet.<\/p>\n

Dass f\u00fchrende Mitglieder der Regierungskoalition auch daran denken, die derzeit vielleicht st\u00e4rkste Partei der nicht-parlamentarischen Opposition, die Georgischen Patrioten unter ihrer F\u00fchrerin Irma Inaschwili, in das Regierungsb\u00fcndnis aufzunehmen, hat j\u00fcngst ausgerechnet ein Mitglied der Republikanischen Partei ausgeplaudert, Lewan Berdzenischwili. Mit einer solchen Partei-Rochade, sollte sie einer langfristigen Strategie im Hintergrund entspringen, w\u00e4re das \u00dcberleben der Republikaner in der Koalition kaum vorstellbar, ein Szenario, das Politiker des Georgischen Traums schon vor mehr als einem Jahr verfolgten, als sie die Republikaner aufforderten, die Koalition zu verlassen.<\/p>\n

Die Bewegungen in der Parteien-Landschaft, sollten sie tats\u00e4chlich Teil einer langfristigen Wahlkampf-Regie sein, deuten darauf hin, dass der Mann im Hintergrund, Bidzina Iwanischwili, wohl mit mehreren Optionen spielen kann, um seiner Partei die Regierungsmehrheit zu erhalten. Denn sonst m\u00fcsste er eigentlich erkennen, dass er sich der Notwendigkeit, wieder in die \u00f6ffentlich transparente politische F\u00fchrung des Georgischen Traums zur\u00fcckzukehren, kaum mehr entziehen kann.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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