Ob es jetzt gro\u00dfes Kino war oder nur ein Provinzschauspiel, das die georgischen Politiker in der letzten Woche dem staunenden Publikum im Lande und au\u00dferhalb pr\u00e4sentierten, mag dahingestellt bleiben. Es lohnt aber auf alle F\u00e4lle, die einzelnen Szenen etwas intensiver zu durchleuchten.<\/p>\n
Vorspiel<\/strong> 1. Akt<\/strong> 2. Akt<\/strong> 3. Akt<\/strong> 4. Akt<\/strong> Nachspiel<\/strong> Nachtrag:<\/strong> Ob es jetzt gro\u00dfes Kino war oder nur ein Provinzschauspiel, das die georgischen Politiker in der letzten Woche dem staunenden Publikum im Lande und au\u00dferhalb pr\u00e4sentierten, mag dahingestellt bleiben. Es lohnt aber auf alle F\u00e4lle, die einzelnen Szenen etwas intensiver … Weiterlesen
\nIrakli Alasania, profilierter Verteidigungsminister und Kabinetts-Einzelg\u00e4nger, der wohl schon lange keine allzu intensive Kommunikation mit seinem Regierungschef, Irakli Gharibaschwili, und dessen Mentor, Bidzina Iwanischwili pflegte, war zu einem Besuch bei den europ\u00e4ischen NATO-Partnern Frankreich und Deutschland. Der erste offizielle Besuch eines georgischen Verteidigungsministers in Berlin \u00fcbrigens, seinen Vorg\u00e4ngern wurde diese Aufmerksamkeit nie zuteil. Ursula von der Leyen machte routiniert den Hof und versprach auf offener B\u00fchne, Deutschland w\u00fcrde bei der Umsetzung der NATO-Gold-Card f\u00fcr Georgien eine f\u00fchrende Rolle spielen. In Paris, so war mittlerweile zu erfahren, habe er Alasania – diesmal weniger \u00f6ffentlich inszeniert – R\u00fcstungsabkommen unterschrieben, die in der georgischen Regierungszentrale auf wenig Gegenliebe stie\u00dfen. Der selbstbewusste Alasania, so darf man vermuten, hat in Paris gegen den Willen seines Regierungschefs milit\u00e4rische Beschaffungen unterzeichnet. Zwei Stunden sp\u00e4ter wurden in Tiflis f\u00fcnf hohe Mitarbeiter Alasanias wegen des Verdachts auf Millionenunterschlagung im Amt verhaftet. Diese dramaturgische Entwicklung erinnert fatal an die Gepflogenheiten l\u00e4ngst vergangener Zeiten.<\/p>\n
\nZur\u00fcck in Tiflis verbreitet Alasania w\u00fcste Verschw\u00f6rungstheorien gegen die Euro-Atlantische F\u00fchrerschaft seines Hauses, ohne die wirklichen Hinterm\u00e4nner, die im Inland wie im Ausland vermutet werden k\u00f6nnen, zu nennen. Das bringt ihm und seinen Stellvertretern ganz schnell die Entlassung durch seinen Premier ein. Mit Alasania gehen, dramaturgisch garniert mit nicht minder schweren Verschw\u00f6rungstheorien gegen die Westorientierung Georgiens, der Staatsminister f\u00fcr Euro-Atlantische Integration, ein Parteifreund Alasanias, und die Au\u00dfenministerin, Mitglied der Partei des Georgischen Traums, deren Mitgliedschaft sie gleicherma\u00dfen gek\u00fcndigt hat. Die Stellvertreter der Au\u00dfenministerin treten aus Solidarit\u00e4t mit ihr auch zur\u00fcck, zwei von ihnen treten aber einen Tag sp\u00e4ter wieder vom R\u00fccktritt zur\u00fcck und verbleiben in der Regierung.<\/p>\n
\nDas oberste Koalitionsgremium der Regierungskoalition tagt. Mit dabei: Bidzina Iwanischwili, Gr\u00fcnder dieser Parteienkonstruktion und seit einem Jahr nur noch Strippenzieher im Hintergrund, eigentlich ohne erkennbares politische Mandat, nachdem er vom Posten des Ministerpr\u00e4sidenten zur\u00fcckgetreten war. Alasania erkl\u00e4rt bei dem Koalitionsgipfel, er sei nicht hier, um mit Iwanischwili zu reden, verl\u00e4sst die Szene und mit seiner Partei auch die Koalition, die dadurch rein rechnerisch ihre Mehrheit verliert. Was dann zu aufgeregten Verhandlungen hinter den Kulissen des Parlaments f\u00fchrt, wo einige unabh\u00e4ngige Abgeordnete, die vorher meist der Oppositionspartei UNM angeh\u00f6rten, bereit sein sollen, das Mehrheitsloch wieder aufzuf\u00fcllen. Der Haushalt 2015 d\u00fcrfte also gesichert sein.
\nDie Anwesenheit Iwanischwilis bei dieser Koalitionsrunde, veranlasste den zu politischer Neutralit\u00e4t verpflichteten Staatspr\u00e4sidenten zu der Bemerkung, er verstehe nicht, warum sich Iwanischwili wieder in die Angelegenheiten des Georgischen Traums einmische. Tage zuvor hatte er bei einem Staatsbesuch in Wien noch kryptisch erkl\u00e4rt, das Land m\u00fcsse durch seine Institutionen regiert werden, nicht aus dem Hintergrund heraus.<\/p>\n
\nDer Premier ernennt einen neuen Verteidigungsminister seines und wohl auch Iwanischwilis Vertrauens, einen politisch wie milit\u00e4risch ebenso unbekannten wie unerfahrenen B\u00fcrokraten, der jetzt die NATO-Integration Georgiens zweifelsfrei weiter f\u00fchren soll. Ob er sich m\u00f6glicherweise auch damit profilieren will, indem er die georgische Armee familienfreundlicher gestaltet, ist nicht bekannt. Berlin wartet ganz sicher auf entsprechende Anfragen. Er ist allerdings nicht einmal der englischen Sprache m\u00e4chtig. Mehr wei\u00df man von ihm nicht, au\u00dfer, dass er – so der Premier – ein viel besserer Verteidigungsminister sein werde als sein Vorg\u00e4nger, der von eben demselben Premier einmal mit viel Vorschusslorbeeren ernannt worden war.
\nDas Euro-Atlantische Publikum, dessen erkl\u00e4rter Favorit Alasania war, reibt sich verwundert die Augen. Der Premier versichert deshalb dem versammelten diplomatischen Corps, dass sich an der strategischen Ausrichtung des Landes nichts \u00e4ndern werde, um gleich im Anschluss daran der georgischen Rumpfregierung sowie der \u00d6ffentlichkeit zu erkl\u00e4ren, Alasania sei nichts anderes gewesen als ein „dummer und ehrgeiziger Abenteurer“. Die \u00d6ffentlichkeit wie seine Parteifreunde h\u00e4tten noch viele \u00dcberraschungen zur Person Alasanias zu erwarten, \u00dcberraschungen, die f\u00fcr diesen eine „Schande“ bedeuteten.
\nDieses verbale Nachtreten wiederum bringt dem Premier in einem der sp\u00e4teren Akte eine R\u00fcge seines Mentors Iwanischwili ein, der ihm fehlende politische Reife bescheinigte. \u00dcber fr\u00fchere Freunde rede man nicht in diesem Ton. Trotzdem sei er ein guter Regierungschef, eine starke Person, ein Praktiker, der Tag und Nacht arbeite f\u00fcr das Land. Allerdings bekam auch Alasania eine schlechte Betragensnote vom „Pr\u00e4ceptor Georgias“: Der fr\u00fchere Verteidigungsminister habe weitaus gr\u00f6\u00dfere Fehler gemacht als der Premier. Davor hatten sich Iwanischwili und Alasania allerdings zu einem Vieraugengespr\u00e4ch getroffen, dessen Inhalt selbstredend dem Publikum vorenthalten wurde. Nur soviel wurde bekannt: Beide h\u00e4tten sich versichert, dass es ihnen nur um das Wohlergehen des Staates ginge.<\/p>\n
\nDie Schl\u00fcsselszene, Parteitag der Freien Demokraten, deren Vorsitz Alasania abgeben musste, als er Verteidigungsminister wurde. So will es die georgische Verfassung, die Minister anscheinend nur dann als f\u00e4hig ansieht, wenn sie kein Parteiamt bekleiden. Als ob es schon von langer Hand vorbereitet gewesen w\u00e4re, wurde Alasania, jetzt wieder und gerade noch rechtzeitig vor dem Parteitag der parteipolitischen Enthaltsamkeit entbunden, einstimmig zum Vorsitzenden gew\u00e4hlt. Die Freien Demokraten versprechen eine konstruktive und staatstragende Opposition zum Georgischen Traum, k\u00f6nnen sich jetzt aber mit ihrem Frontmann voll und ganz auf den Parlamentswahlkampf in zwei Jahren konzentrieren. Die zur\u00fcckgetretene Au\u00dfenministerin, die noch vor zwei Jahren den Wahlkampf Iwanischwilis gemanagt hatte, wurde Mitglied der Freien Demokraten und auch sofort in den Vorstand berufen.
\nParlamentspr\u00e4sident Usupaschwili, er geh\u00f6rt der Partei der Republikaner an, ebenfalls in der Traum-Koalition und ebenfalls dem liberalen Parteienspektrum zuzuordnen, h\u00e4lt eine kluge Rede und beschw\u00f6rt die Gemeinsamkeit der Demokraten im Land, vor allem der Parteien, die seit Jahren freundschaftlich miteinander verbunden sind, Republikaner und Freie Demokraten. Usupaschwili gibt die Rolle dessen, der seine Worte sorgf\u00e4ltig abzuw\u00e4gen wei\u00df, ohne dass sie dabei Inhalte oder Wirkung verl\u00f6ren. Der heimliche Held mit demokratischem Stilempfinden in diesem Schauspiel?
\nBidzina Iwanischwili \u00e4u\u00dfert sich auch zur Wahl Alasanias, die er als einen Fehler bezeichnete. „Ich sagte ihm, es sei nicht richtig, sich in dieser Situation, zum Parteivorsitzenden w\u00e4hlen zu lassen.“ Er besch\u00e4dige wegen seiner Fehler und falschen Aussagen der letzten Tage nur eigene Partei. Womit dann doch wieder ein Teil des Vieraugengespr\u00e4chs Iwanischwili-Alasania bekannt geworden w\u00e4re, vielleicht auch ein Vorgeschmack auf das, was in den n\u00e4chsten zwei Jahren noch alles auf der B\u00fchne der georgischen Politik aufgef\u00fchrt werden kann.<\/p>\n
\nBidzina Iwanischwili k\u00fcndigt an, dass er k\u00fcnftig Sonntag Abends in einem analytischen TV-Projekt eine w\u00f6chentliche Analyse der georgischen Politik vornehmen werde. Er habe der Parlamentsmehrheit bereits gesagt, dass sie viele Fehler gemacht habe. Das war wohl hinter verschlossenen T\u00fcren, jetzt will er das TV-\u00f6ffentlich machen und der Gesellschaft die „richtigen“ Analysen anbieten. „Ich helfe den Politikern, Entwicklungen zu erkennen.“<\/p>\n
\nThe Show must go on. Wirklich? Vielleicht erinnert sich die georgische Politik an eine historische Reminiszenz aus klassischer Vorzeit: „Panem et circenses“ – Brot und Spiele f\u00fcr das Volk! Vor zwei Jahren wurde das vollmundig versprochen. Wie w\u00e4re es denn, wenn sich die handelnden Personen in diesem St\u00fcck auch einmal um den ersten Teil dieses Klassikers k\u00fcmmerten statt sich fast ausschlie\u00dflich in selbstgef\u00e4lligen Inszenierungen zu ergehen? Bis zur n\u00e4chsten Abrechnung durch die W\u00e4hlerschaft sind es nur noch zwei Jahre. Wenn das Volk sich dieses Theater dann \u00fcberhaupt noch antut…
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