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Betrachtungen zum offiziellen Besuch <\/span>Irakli Gharibaschwilis bei Angela Merkel<\/span><\/strong><\/p>\n <\/strong>Es war – wieder einmal – einer der ber\u00fchmten Nebens\u00e4tze Angela Merkels, mit dem sie eine Angelegenheit in eine ganz andere Richtung f\u00fchrte, als zuvor wortreich verk\u00fcndet. Nachdem sich der georgische Ministerpr\u00e4sident der vollen Unterst\u00fctzung der deutschen Kanzlerin bei der Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommen freuen durfte, kam Merkels unscheinbar-klares Aber: Sie begr\u00fc\u00dfte, dass Georgien neben seiner EU-Integration dabei sei, seine Beziehungen zu Russland Schritt f\u00fcr Schritt zu regulieren. \u201eWir sehen, dass Georgien in beide Richtungen arbeitet.\u201c Ein Wink mit dem Zaunpfahl, bevor am 27. Juni das Meilensteinabkommen Georgiens unterzeichnet wird?<\/span><\/p>\n Zuvor hatte sich der tschechische EU-Erweiterungskommissar Stefan F\u00fcle ganz anders ge\u00e4u\u00dfert. Er forderte langfristig eine volle Mitgliedschaft Georgiens, Moldawiens und der Ukraine in der EU als Antwort auf die Gr\u00fcndung der Eurasischen Union durch Russland, Wei\u00dfrussland und Kasachstan. „Wenn wir ernst damit machen wollen, die L\u00e4nder in Osteuropa zu transformieren, dann m\u00fcssen wir auch ernsthaft das m\u00e4chtigste Instrument, das wir zur Umgestaltung haben, nutzen: die Erweiterung der EU“.<\/span><\/p>\n Das gleiche Szenario zum Thema NATO-Beitritt Georgiens. W\u00e4hrend die Parlamentarische Versammlung der NATO-Mitgliedsstaaten kurz zuvor noch mehrheitlich gefordert hatte, Georgien, Moldawien und der Ukraine auf dem NATO-Gipfel in Wales im Herbst den so genannten Membership Action Plan (MAP) zu gew\u00e4hren, erkl\u00e4rte Angela Merkel kurz und knapp: \u201eIch denke, das wird kein Thema auf dem n\u00e4chsten NATO-Gipfel sein.\u201c Es g\u00e4be andere M\u00f6glichkeiten, die anerkennenswerten Fortschritte Georgiens in Richtung NATO-Integration zu w\u00fcrdigen. Eine Position, die sogar Anders Fogh Rasmussen, der NATO-Generalsekret\u00e4r, mittlerweile \u00fcbernommen hat. Bei einem internationalen Sicherheitsforum in Breslau erkl\u00e4rte er auf die Frage eines russischen Journalisten: \u201eWir werden unsere Politik der offenen T\u00fcr klar zum Ausdruck bringen, aber es ist jetzt zu fr\u00fch, zu sagen, wie das exakt aussehen soll.\u201c<\/span><\/p>\n Die georgische Au\u00dfenministerin Maia Pandschikidse, die ihren Premier auf seinem Besuch in Berlin begleitete, best\u00e4tigte das diplomatische Ringen hinter den Kulissen. Laut Maia Pandschikidse habe man mit der deutschen Kanzlerin diesen anderen Weg besprochen, wobei sie keinen Zweifel daran lie\u00df, dass es sich dabei um eine ad\u00e4quate Anerkennung der georgischen Erfolge handeln werde. Auch der Anerkennung georgischer Erfolge im Verh\u00e4ltnis zu Russland? Es geht wohl darum, Georgien gegen\u00fcber ein positives Zeichen zu setzen, das so gestaltet sein muss, dass es keine Gegenreaktion Moskaus provoziert.<\/span><\/p>\n Es war wieder Angela Merkel, die bei dem internationalen Pressekonferenzen-Marathon ganz nebenbei ein weiteres wichtiges Signal aussendete. Auf die Frage eines georgischen Journalisten, ob die NATO nicht Russland zu k\u00fcnftigen Aggressionen einlade, wenn sie auf weiter reichende Schritte verzichte, erkl\u00e4rte die Kanzerlin: \u201eIch denke nicht, dass jedwede Entscheidung von Russland als gr\u00fcnes Licht f\u00fcr weitere Aggressionen betrachtet werden kann. Ich denke im Gegenteil, dass wir alles unterst\u00fctzen sollten, was zu einer Intensivierung der Beziehungen f\u00fchrt.\u201c<\/span><\/p>\n Auf dem D-Day-Gedenktag am 6. Juni wollte sich Angela Merkel auch mit Wladimir Putin zu einem Vier-Augen-Gespr\u00e4ch treffen. M\u00f6glicherweise eine g\u00fcnstige Gelegenheit, etwas f\u00fcr die georgisch-russischen Beziehungen zu tun und den \u00f6ffentlichen Bekundungen Taten folgen zu lassen. Georgien wartet auf den n\u00e4chsten Nebensatz der deutschen Kanzlerin.<\/span> Betrachtungen zum offiziellen Besuch Irakli Gharibaschwilis bei Angela Merkel Es war – wieder einmal – einer der ber\u00fchmten Nebens\u00e4tze Angela Merkels, mit dem sie eine Angelegenheit in eine ganz andere Richtung f\u00fchrte, als zuvor wortreich verk\u00fcndet. Nachdem sich der georgische … Weiterlesen
\nRainer Kaufmann<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"