{"id":1178,"date":"2012-10-13T09:13:37","date_gmt":"2012-10-13T07:13:37","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/?p=1178"},"modified":"2012-10-13T09:13:37","modified_gmt":"2012-10-13T07:13:37","slug":"das-ende-einer-visionaren-ara","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/?p=1178","title":{"rendered":"Das Ende einer vision\u00e4ren \u00c4ra"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a><\/strong><\/p>\n

R\u00fcckansicht des Pr\u00e4sidialpalastes<\/em><\/p>\n

Michael Saakaschwili hat Georgien nachhaltig ver\u00e4ndert\u00a0\u00a0\u00a0 <\/strong><\/strong><\/p>\n

Dieser 1. Oktober markiert das Ende der \u00c4ra Saakaschwili. Jedenfalls sind mit diesem Wahlergebnis alle Spekulationen, Saakaschwili k\u00f6nnte dem Beispiel Putins folgend seine Macht \u00fcber den Umweg Regierungschef erhalten, Makulatur. Im n\u00e4chsten Jahr l\u00e4uft seine zweite Amtszeit aus, eine erneute Kandidatur ist in der Verfassung nicht vorgesehen. Aber das Pr\u00e4sidentenamt ist in Zukunft ohnehin seiner derzeitigen Machtf\u00fclle beraubt und damit keine Sache mehr f\u00fcr den Mann, den sie hier alle Mischa nennen.<\/p>\n

Mischa, der Machtmensch<\/strong><\/p>\n

Was hat es nicht alles f\u00fcr Spekulationen gegeben in den letzten Tagen vor der Wahl. Mischa, der Machtmensch, werde die Macht nie und nimmer abgeben, hie\u00df es. Vom Ausnahmezustand, der bereits vorbereitet sein soll, war die Rede. Und dann ein v\u00f6llig anderer Saakaschwili. Der hitzige, trickreiche und gnadenlose Wahlk\u00e4mpfer legte schon bei der Stimmabgabe am Morgen den Schalter um von Konfrontation auf Vers\u00f6hnung, als er sagte, unabh\u00e4ngig vom Sieg der einen oder anderen Partei werde Georgien aus diesem Tag als Gewinner hervorgehen. Und: Die Georgier h\u00e4tten in schwierigen Zeiten immer die richtige Entscheidung getroffen. Mit diesem Satz und der Entscheidung seiner Landsleute wird er jetzt leben m\u00fcssen.<\/p>\n

Am Abend erkl\u00e4rte er kurz nach Bekanntgabe der ersten Prognosen, als er zumindest teilweise seine Niederlage eingestehen musste, man m\u00fcsse es schaffen, im neuen Parlament zusammen zu arbeiten. Eine v\u00f6llig neue Seite des Pr\u00e4sidenten, der in den letzten Jahren immer selbstherrlicher regierte? Hat er verstanden oder wollte er nur Zeit gewinnen bis zur Ausz\u00e4hlung der Direktmandate, von der er sich einen letzten Schub f\u00fcr seine Partei erhoffte? Vier Jahre zuvor hatte sie noch 73 von 77 Direktmandaten erobert.<\/p>\n

Dann am Dienstagmorgen die ganz gro\u00dfe \u00dcberraschung. Der machtverw\u00f6hnte Pr\u00e4sident gestand unumwunden seine Niederlage ein und die seiner Partei, gelobte verfassungem\u00e4\u00dfes Handeln beim \u00dcbergang zur neuen, ihm ungeliebten Regierung und schwor seine eigene Partei auf die harte Oppositionsarbeit ein. Hat Saakaschwili wirklich eingesehen, dass er jetzt loslassen muss, ob er will oder nicht? Oder hat er nur eingesehen, dass es ausschlie\u00dflich an ihm und seinem Verhalten in diesen Tagen liegt, ob er als erster Pr\u00e4sident des demokratischen Georgiens das Ende seiner zweiten Amtszeit politisch erlebt?<\/p>\n

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Saakaschwili bei einer Milit\u00e4rparade (Foto: Pr\u00e4sidialverwaltung)<\/em><\/p>\n

Egal, Saakaschwili hat am Ende Freund und Feind mit einem demokratisch w\u00fcrdigen Verhalten \u00fcberrascht. F\u00fcr postkommunistische Staaten mit Ausnahme des Baltikums, die sich mehr oder weniger offen als autokratische Einparteiengebilde geb\u00e4hrden, allen Demokratisierungsversprechen zum Trotz, ein Novum, das man getrost historisch nennen darf.<\/p>\n

Nicht nur mit dieser Haltung hat Michael Saakaschwili das Land nachhaltig ver\u00e4ndert. Als junger Abgeordneter der B\u00fcrgerunion Schewardnadses, dem Reformerfl\u00fcgel zugeh\u00f6rig, hat er in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Wirtschaftsreformausschusses europ\u00e4ischen Journalisten schon in einem Redeschwall ohnegleichen erkl\u00e4rt, wie er mit seiner amerikanischen Erfahrung die Wirtschaft des Landes umgestalten und ankurbeln werde. Der Mann erschien dalams schon wie besessen von seiner Vision eines neuen Georgiens und seiner Mission, diese zu verwirklichen.<\/p>\n

Das v\u00f6llig korrupte und, was ungleich schwerer wiegte, unf\u00e4hige Regierungsumfeld dieser Zeit gab ihm dazu keine Chance und aus dem Schatten Schewardnadses heraus, der ihn aus Amerika geholt hatte, war ihm jede Chance auf die Pr\u00e4sidentschaft verbaut. So inszenierte er als Justizminister seinen dramatischen Abgang in die Opposition, um aus dem Stand heraus zun\u00e4chst die Kommunalwahlen in Tiflis als zweiter Sieger hinter der Arbeiterpartei Schalwa Natelaschwilis erfolgreich zu bestehen. Schewardnadses B\u00fcrgerunion wurde von den W\u00e4hlern der Hauptstadt bitter abgestraft, ein untr\u00fcgliches Vorzeichen auch auf die kurze Zeit sp\u00e4ter folgende Parlamentswahl. Als Schewardnadses Verwaltung dann diese Parlamentswahlen 2003 massiv f\u00e4lschen lie\u00df, um die Macht zu retten und \u2013 vor allem – die Pfr\u00fcnde, mobilisierte Saakaschwili, nicht ohne massive Unterst\u00fctzung aus dem Ausland, die Stra\u00dfe, um seinen einstigen Mentor in der so genannten Rosenrevolution zu st\u00fcrzen. So genannte Roosenrevolution, weil engste, wirklich engste, Vertraute Schewardnadses in die Palastrevolution eingeweiht waren und mit dem R\u00fcckzug der Sicherheitskr\u00e4fte den Parlamentssturm Saakaschwilis erst erm\u00f6glichten und das ohne Blutvergie\u00dfen, mit dem damals nahezu alle gerechnet hatten. Die Verwaltungselite des Landes hatte l\u00e4ngst erkannt, dass der Altmeister der sowjetischen Diplomatie, unabh\u00e4ngig von seinen Verdiensten beim Aufbau einer gewissen Grundstaatlichkeit Georgiens, weder Kraft noch Macht besa\u00df, das in Korruption und Clanwirtschaft verstrickte Land voran zu bringen.<\/p>\n

Der neue Erbauer<\/strong><\/p>\n

Mit einem glanzvollen Wahlsieg wurde Saakaschwili in Jahr 2004 schlie\u00dflich mit jungen Jahren Pr\u00e4sident Georgiens. Ein Ruck ging durch das Land, Aufbruchstimmung war angesagt, Saakaschwili war die Lichtgestalt jener Jahre und der Hoffnungstr\u00e4ger des ganzen Landes. Die alte Macht- und Verwaltungselite wurde gnadenlos in die Ecke gestellt. Junge, oft unerfahrene, daf\u00fcr umso motiviertere Leute nahmen die Schl\u00fcsselstellungen im Lande ein.<\/p>\n

Von Anfang an wurde deutlich, worum es Saakaschwili ging: Wie einst David, der Erbauer, der ebenfalls in jungen Jahren an die Macht gekommen war, wollte er das Land hinter sich einen und zu neuer Bl\u00fcte f\u00fchren. Vieles davon ist gelungen. Die Korruption ist zumindest im kleinen Gesch\u00e4ftsalltag erfolgreich bek\u00e4mpft. Die Staatsverwaltung ist in nahezu allen Bereichen h\u00f6chst effizient geworden, manchmal sogar beispielhaft f\u00fcr andere, hoch entwickelte L\u00e4nder. Das Steuersystem ist einfach und funktioniert. Die Polizei, Sinnbild des fr\u00fcheren korrupten Gesamtsystems, ist reformiert und hat zumindest im \u00f6ffentlich sichtbaren Bereich weitgehend die fr\u00fcheren Willk\u00fcr-Methoden \u00fcberwunden. F\u00fcr ausl\u00e4ndische Investoren ist Georgien eine gute Adresse geworden, ohne sie w\u00e4re die Zahlungsbilanz des Landes katastrophal angesichts des steig wachsenden Handelsdefizits. Infrastruktur, Stra\u00dfen und \u00f6ffentlichen Geb\u00e4ude haben qualitative Quantenspr\u00fcnge erlebt. NATO und EU haben Georgien die Mitgliedschaft in Aussicht gestellt, wenngleich nicht alle Mitgliedsstaaten mit gro\u00dfer Begeisterung mitziehen wollen. Kein Nachfolgestaat der ehemaligen Sowjetunion hat diese Erfolgsbilanz aufzuweisen. Das alles steht auf der Habenseite dieses Pr\u00e4sidenten.<\/p>\n

Das Desaster des Kurzkrieges 2008<\/strong><\/p>\n

Dagegen steht aber vor allem eine au\u00dfenpolitische Niederlage, die ihresgleichen sucht, als er im Kurzkrieg von 2008 die abtr\u00fcnnigen Provinzen Abchasien und S\u00fcdossetien zumindest f\u00fcr einen langen Zeitraum an Russland verlor. Der Krieg war sicher von Russland provoziert, aber es war Saakaschwili, der das Land in einer langj\u00e4hrigen Propaganda auf diesen riskanten Schritt vorbereitet hatte. Und das Land war bereit, diesen Schritt mit ihm zu gehen. Eine Sitution, in der er nicht mehr anders konnte, als sein Heil im Angriff auf Zchinwali zu suchen. Was wohl viel mehr wiegt als dieses milit\u00e4risch kaum zu bestehende Abenteuer ist Saakaschwilis einseitige Anbindung an das Amerika eines George W. Bush. Seine andauernd aggressive Rhetorik Russland gegen\u00fcber, das er als Feindbild bei allen nur erdenklichen Gelegenheiten aufbaute, verhinderte einen vern\u00fcnftigen Dialog mit dem m\u00e4chtigen Nachbarn im Norden, der m\u00f6glich gewesen w\u00e4re, ohne die eigene Unabh\u00e4ngigkeit oder den Wunsch nach EU- und NATO-Mitgliedschaft aufzugeben. Das Agrarland Georgien kann ohne die Absatzm\u00e4rkte in Russland zumindest in seiner jetzigen S<\/span>truktur kaum\u00a0 \u00fcberleben. Vor allem die Landbev\u00f6lkerung musste diese au\u00dfenpolitische Rechnung \u00fcber Jahre hinweg mit Stagnation und Armut begleichen.<\/p>\n

Autokratischer F\u00fchrungsstil<\/strong><\/p>\n

Gegen die unbestrittenen Erfolge Saakaschwilis steht aber auch ein zunehmend autokratischer F\u00fchrungsstil, der vor allem im j\u00fcngsten Bauuboom seinen \u00f6ffentlichen Ausdruck fand. Widerspruch zu der teilweise grenzwertigen architektonischen Umgestaltung des Landes wurde gleich gar nicht angemeldet, er w\u00e4re ohnehin nicht geduldet worden, bei Mischa, dem Chefarchitekten Georgiens. Aber die Verlegung des Parlaments nach Kutaissi haben selbst treue Parteifreunde kaum nachvollziehen k\u00f6nnen. Und die waghalsigste seiner Visionen, die von der neuen Schwarzmeerstadt Lazika, ruft nicht nur im Ausland, sondern auch in Georgien mehr ungl\u00e4ubiges Kopfsch\u00fctteln hervor als begeisterte Zustimmung. Den Vision\u00e4r hat das niemals angefochten. Es scheint, das es Saakaschwili nach dem Verlust von S\u00fcdossetien und Abchasien, einem f\u00fcr ihn wohl traumatischen und einschneidenden Erlebnis, seinem gro\u00dfen Vorbild David in den Geschichtsb\u00fcchern des Landes wenigstens auf dem Bausektor gleichmachen wollte, als Bauherr und Archiktekt einer neuen Zeitrechnung in Georgien. Origialton Saakaschwili in einer holl\u00e4ndischen Architektur-Zeitschrift: \u201eGeorgien erlebt eine Epoche der Wiederbelebung, wie es das Land seit 800 Jahren nicht gesehen hat.\u201c Eine Formulierung f\u00fcr den Eintrag in das Buch der Geschichte, dabei sieht vieles, was Mischa hat bauen lassen, nach reiner Fassade aus, Potemkin l\u00e4sst gr\u00fc\u00dfen. Und ob all die gro\u00dfen Projekte, der Flughafen in Kutaissi zum Beispiel, am Ende auch einer Wirtschaftlichkeitsrechnung stand halten und damit nachhaltig wirken k\u00f6nnen, darf bezweifelt werden.<\/p>\n

Seit dem Krieg 2008 sank Saakaschwilis Reputation (George W. Bush: \u201eEin Leuchttum der Demokratie\u201c) auch in der westlichen Welt. Dabei ercheint es heute fast wie ein Wunder, dass der damals wirklich angeschlagene Pr\u00e4sident dieses milit\u00e4rische Fiasko politisch \u00fcberleben konnte. Den schweren Imageverlust, den er und seine Regierung kurz vor dem Wahltag mit der Ver\u00f6ffentlichung der Menschenrechtsverletzungen in georgischen Gef\u00e4ngnissen erlitten, hat den seit langem schleichenden Prozess der Entfremdung zwischen dem fr\u00fcheren Heilsbringer und seinen W\u00e4hlern nur offenkundig gemacht. Das war das Ende vom Ende, nicht der Anfang.<\/p>\n

Ein neuer Vision\u00e4r<\/strong><\/p>\n

Parallelen zur Endphase der Schewardnadse-\u00c4ra sind un\u00fcbersehbar: Gestiegener Unmut im Innern und Unzufriedenheit vor allem mit der sozialen Lage, kombiniert mit einem erheblichen Imageverlust im Ausland. Sein fr\u00fcherer Mentor hat diese Gemengelage nicht erkannt, Saakaschwili musste ihn zusammen mit Surab Schwania und Nino Burdschanadse st\u00fcrzen.<\/p>\n

Vielleicht macht das jetzt den entscheidenden Unterschied zwischen den beiden, die jeweils als Hoffnungstr\u00e4ger begannen und dann das Vertrauen der Menschen verspielten. Saakaschwili hat, vermutlich sogar gegen die Mehrheit seiner Parteigremien, das Votum der W\u00e4hlerschaft sofort akzeptiert und die Niederlage eingestanden. Wenn er schon nicht nicht als zweiter Erbauer in die Geschichtsb\u00fccher des Landes eingehen wird, da zu viele Zweifel und Kritiken an seiner nimmer enden wollenden Gestaltungswut geblieben sind, dann hat er sich zumindest den Ruf als \u201elupenreiner\u201c Demokrat gesichert. Das war er nicht immer w\u00e4hrend seiner Amtszeit, aber in der\u00a0 Niederlage hat er sich als ein solcher erwiesen. Vor ein paar Tagen noch h\u00e4tte ihm das keiner zugetraut. \u201eIch werde das, was ich aufgebaut habe, nicht anderen \u00fcberlassen\u201c hatte er im Wahlkampf noch vollmundig get\u00f6nt. Jetzt wird das Land ohne seine Visionen auskommen m\u00fcssen. Es hat sich f\u00fcr einen anderen, einen neuen Vision\u00e4r entschieden. Ob sich in Georgien die Geschichte ein erneutes Mal wiederholt?\n<\/p>\n

Rainer Kaufmann<\/em><\/p>\n

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