Ein Kommentar von Rainer Kaufmann<\/p>\n
Machtwechsel in Georgien. Daran d\u00fcrfte auch die Stimmausz\u00e4hlung, die vermutlich morgen erst vorliegen wird, nichts mehr \u00e4ndern. Die Prognosen sind eindeutig: 51 %, bzw.\u00a063 % f\u00fcr das Oppositionsb\u00fcndnis Georgischer Traum. Die\u00a0genaue Sitzverteilung im Parlament wird sich erst nach der Ausz\u00e4hlung der Direktmandate ergeben. Trotzdem kann jetzt schon die Prognose gestellt werden: Die Regierung ist abgew\u00e4hlt, ohne die Oppossition Bidzina Iwanischwilis kann nicht mehr regiert werden, wenn sie gar die Mehrheit der Parlamentssitze erreicht.<\/p>\n
Der erste Machtwechsel in der Geschichte des unabh\u00e4ngigen Georgiens, der \u00fcber die Wahlurne erfolgte und nicht \u00fcber die Stra\u00dfe. Michael Saakaschwilis Regierung geht damit als die erste Regierung in die Geschichte des Landes ein, die von den W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern abgestraft wurde. Das ist neben der Sensation, die Prognosen andeuten, ganz sicher das wichtigste Ergebnis dieses Wahlgangs und ein wichtiger Schritt im demokratischen Entwicklungsprozess. Jetzt kommt es darauf an, dass die Politiker mit diesem Ergebnis verantwortungsvoll umgehen. Pr\u00e4sident Saakaschwili hat gerade in einer Fernsehansprache die Parteien zur Zusammenarbeit im neuen Parlament aufgerufen. Damit sind vermutlich alle wilden Spekulationen f\u00fcr die Zeit nach der Wahl Makulatur. Hat das Land damit seine demokratische Reifepr\u00fcfung bestanden? Vieles spricht daf\u00fcr. Die n\u00e4chsten Stunden und Tage m\u00fcssen es beweisen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Ein Kommentar von Rainer Kaufmann Machtwechsel in Georgien. Daran d\u00fcrfte auch die Stimmausz\u00e4hlung, die vermutlich morgen erst vorliegen wird, nichts mehr \u00e4ndern. Die Prognosen sind eindeutig: 51 %, bzw.\u00a063 % f\u00fcr das Oppositionsb\u00fcndnis Georgischer Traum. Die\u00a0genaue Sitzverteilung im Parlament wird … Weiterlesen