{"id":1091,"date":"2012-09-22T09:00:34","date_gmt":"2012-09-22T07:00:34","guid":{"rendered":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/?p=1091"},"modified":"2012-09-22T09:00:34","modified_gmt":"2012-09-22T07:00:34","slug":"parlamentsstipendien-und-demokratische-kultur","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/?p=1091","title":{"rendered":"Parlamentsstipendien und demokratische Kultur"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Interview mit der Bundestagsabgeordneten Viola von Cramon<\/strong><\/p>\n

Zusammen mit der Vizepr\u00e4sidentin der Freien Universit\u00e4t Berlin, Prof. Dr. Birgitta Sch\u00fctt, und dem Leiter der Unterabteilung Recht des Deutschen Bundestags, Werner Braun, war Viola von Cramon im September in Tiflis, um die neuen Stipendiaten f\u00fcr das Internationale Parlamentsstipendium des Deutschen Bundestags (IPS) auszuw\u00e4hlen. Das Stipendium dauert vom M\u00e4rz bis Juli n\u00e4chsten Jahres und gibt insgesamt f\u00fcnf georgischen Hochschulabsolventen die M\u00f6glichkeit, sich im Deutschen Bundestag mit den Mechanismen eines demokratischen Parlaments vertraut zu machen. Die Kaukasische Post sprach wenige Tage vor den georgischen Parlamentswahlen mit der Abgeordneten, die der Fraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen angeh\u00f6rt und Sprecherin f\u00fcr die Ausw\u00e4rtigen Beziehungen der EU ist. In dieser Funktion hat sie schon mehrfach intensiven Kontakt mit den L\u00e4ndern des S\u00fcdkaukasus gehabt, insbesondere mit Georgien.<\/p>\n

Welche Auswahlkriterien f\u00fcr das IPS sind f\u00fcr Sie besonders wichtig?<\/em><\/p>\n

Von Cramon<\/strong>: Zun\u00e4chst einmal m\u00f6chte ich sagen, dass das Niveau der Bewerberinnen und Bewerber au\u00dferordentlich hoch ist. Ich bewundere vor allem die Mehrsprachigkeit der jungen Leute in Georgien, die neben Deutsch meist auch ausgezeichnet Englisch sprechen. Neben diesem Kriterium ist f\u00fcr mich besonders wichtig, ob die Leute auch politisch motiviert sind, ob sie sich gesellschaftlich interessieren und engagieren. Ich habe von allen, die wir gesprochen haben, den Eindruck, dass sie eine genaue Vorstellung von dem haben, was sie in Berlin erwartet, was sie selbst in diesem Stipendium kennen lernen wollen.<\/p>\n

Was erwarten Sie von den Stipendiaten, wenn Sie nach f\u00fcnf Monaten wieder in ihre Heimat zur\u00fcckkehren?<\/em><\/p>\n

von Cramon:<\/strong> Im Deutschen Bundestag werden sie hautnah die Vorteile eines Mehrparteiensystems erleben. Sie werden sehen, wie eine starke Opposition, ausgestattet mit starken Rechten und parlamentarischen Instrumenten, in der Lage ist, eine Regierung effektiv zu kontrollieren. Wenn Sie diese Erfahrung mit nach Georgien nehmen und dort in die Gesellschaft einbringen, k\u00f6nnen sie mit daf\u00fcr sorgen, dass sich Georgien nicht in ein autorit\u00e4res System entwickelt.<\/p>\n

Sehen Sie Anzeichen f\u00fcr eine solche Entwicklung?<\/em><\/p>\n

von Cramon:<\/strong> Nat\u00fcrlich ist das Land eingebettet in eine politische Umgebung, in der autorit\u00e4re Tendenzen nichts Ungew\u00f6hnliches sind. Das ist aber eine Falle, in die wir nicht hineintappen sollten. Georgien hat in den letzten Jahren ohne Zweifel einen gro\u00dfen Modernisierungsprozess erlebt. Dieser Prozess ist aber von oben verordnet worden, er hat mit einer Reformierung der Gesellschaft nicht viel zu tun. Das Land ist noch immer politisch extrem polarisiert und personalisiert. Dem k\u00f6nnen die Stipendiaten mit ihrer Erfahrung, die sie in Berlin machen, entgegenwirken.<\/p>\n

Sie haben von einer starken Personalisierung gesprochen. Die Alternative bei der Wahl in Georgien ist auch von einer sehr starken Pers\u00f6nlichkeit gepr\u00e4gt, zumindest in der \u00f6ffentlichen Wahrnehmung in der Gesellschaft, weniger durch programmatische Alternativen. Wie soll es da zu einer neuen politischen Kultur kommen, eventuell auch zu Koalitionen und Kompromissen?<\/em><\/p>\n

von Cramon:<\/strong> Das wird nat\u00fcrlich, wenn das Wahlergebnis es zul\u00e4sst, auch der Lakmustest f\u00fcr die Opposition werden, ob sie in der Lage ist, Koalitionen einzugehen. Erst wenn alle Parteien erkennen, dass sie sich im Wahlkampf zwar als Gegner begegnen, aber nach der Wahl koalitions- und gespr\u00e4chsf\u00e4hig sein m\u00fcssen, dann wird sich die politische Kultur im Land weiter entwickeln k\u00f6nnen. Dazu werden sich dann beide Seiten auch von Leuten trennen m\u00fcssen, die das Land polarisieren.<\/p>\n

Das klingt aber sehr optimistisch f\u00fcr eine Gesellschaft, die eher einer F\u00fchrerfigur mit Charisma vertraut als dem Dialog der politischen Kr\u00e4fte.<\/em><\/p>\n

von Cramon:<\/strong> Es kann eigentlich nicht sein, dass immer nur eine politische Kraft wei\u00df, was f\u00fcr ein Land gut ist. Das sollten auch die Politiker einsehen, die derzeit die Mehrheit haben. Auch wenn sie viele vern\u00fcnftige Fortschritte erreicht haben, gilt, die W\u00e4hler und W\u00e4hlerinnen haben selbstverst\u00e4ndlich das Recht, auch einer anderen Kraft ihre Stimme zu geben. Dieser W\u00e4hlerwille muss erkennbar sein. Ich kenne viele f\u00e4hige Leute in der Regierung und im Parlament. Ich w\u00fcnsche ihnen aber, dass sie die Angst vor einem Machtverlust \u00fcberwinden. Ich sehe es durchaus kritisch, mit welchen Mitteln sie massiv versuchen, ihre Macht zu zementieren. Und ich w\u00fcnsche ihnen allen, Regierung und Opposition, dass sie in der Lage sind, mit einem hoffentlich unverf\u00e4lschten Wahlergebnis vern\u00fcnftig umzugehen.<\/p>\n

Das Gespr\u00e4ch f\u00fchrte Rainer Kaufmann<\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Interview mit der Bundestagsabgeordneten Viola von Cramon Zusammen mit der Vizepr\u00e4sidentin der Freien Universit\u00e4t Berlin, Prof. Dr. Birgitta Sch\u00fctt, und dem Leiter der Unterabteilung Recht des Deutschen Bundestags, Werner Braun, war Viola von Cramon im September in Tiflis, um die … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"gallery","meta":[],"categories":[1],"tags":[232,132,231,133],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1091"}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1091"}],"version-history":[{"count":2,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1091\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1093,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1091\/revisions\/1093"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1091"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1091"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.kaukasische-post.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1091"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}