Oder: Wie sich die Kohabitation im Alltag bewährt Sie ist längst eine deutsche politische Legende, die Männerfreundschaft zwischen Helmut Kohl und Franz-Josef Strauß, die bayerisch-pfälzische Kohabition innerhalb der christlichen Schwesterparteien. Unterhaltung pur für alle Chronisten dieser Zeit. Gegen die beiden … Weiterlesen
Schlagwort-Archive: Saakaschwili
Gipfeltreffen Saakaschwili-Iwanischwili
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Heute fand das mit Spannung erwartete Gipfeltreffen zwischen dem Präsidenten und dem Premierminister statt. Noch ist es zu früh, irgendwelche Schlußfolgerungen zu ziehen. Eine erste Bewertung ermöglicht die Nachrichtenagentur civil.ge mit den Statements der beiden Politiker nach ihrem Treffen: http://www.civil.ge/eng/article.php?id=25813 … Weiterlesen
Offener Brief georgischer Intellektueller zur Kritik aus Europa an Georgien
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The fate of truth in our days by DFWatch staff | Dec 20 Auf der georgischen Internat-Plattform www.dfwatch.net (Democracy and Freedom Watch) haben 19 georgische Intellektuelle auf die anhaltende Kritik vor allem aus Europa hinsichtlich der rechtsstaatlichen Entwicklung in Georgien … Weiterlesen
Amerikanische Ermahnungen – georgische Antwort
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Zwei Meldungen auf der Webseite der georgischen Nachrichtenagentur Interpressnews www.ipn.ge verdienen, weiter verbreitet zu werden. Es handelt sich um einen offenen Brief amerikanischer Senatoren an den georgischen Premier Bidsina Iwanischwili und um ein Interview der georgischen Justizministerin Tea Tsulukiani mit … Weiterlesen
Staatsaffäre oder Soap? – Der Reisepass des früheren Innenministers
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Vorgeschichte: Am 30. November besuchte Georgiens Staatspräsident Micheil Saakaschwili in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Vereinigten Nationalen Bewegung (UNM) ein Treffen der Europäischen Volkspartei (EVP) mit Parteichefs der Länder der Osteuropa-Partnerschaft der EU. Eingeladen waren die Vorsitzenden der Parteien, die … Weiterlesen
Das doppelte Lottchen – oder Kohabitation auf georgisch
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Saakaschwili und Iwanischwili bei EU und NATO in Brüssel Das hat Brüssel vermutlich noch nie erlebt: Der Präsident und der Premier eines Landes besuchen am selben Tag Brüssel, um bei den Spitzen von NATO und EU ihre Aufwartung zu machen, … Weiterlesen
Neuer Haushaltsentwurf 2013 vorgelegt
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Überraschend schnell hat die Regierung Iwanischwili dem Parlament einen überarbeiteten Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 vorgelegt, über den noch in dieser Woche erstmals beraten werden soll. Im Dezember soll er dann verabschiedet werden. Die Einnahmen liegen bei 7,43 Milliarden Lari, … Weiterlesen
Das Ende einer visionären Ära
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Rückansicht des Präsidialpalastes Michael Saakaschwili hat Georgien nachhaltig verändert Dieser 1. Oktober markiert das Ende der Ära Saakaschwili. Jedenfalls sind mit diesem Wahlergebnis alle Spekulationen, Saakaschwili könnte dem Beispiel Putins folgend seine Macht über den Umweg Regierungschef erhalten, Makulatur. Im … Weiterlesen
Der Wortlaut der Rede Saakaschwilis in einer englischen Übersetzung
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“Dear compatriots! After summarizing the preliminary results of parliamentary elections, it is obvious that the coalition Georgian Dream has gained an advantage in these elections. It means that the parliamentary majority should form a new government and I, as the … Weiterlesen
Foltervideos lösen politisches Erdbeben in Georgien aus
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Hintergründe zu dem Menschenrechtsskandal in georgischen Gefängnissen Von Rainer Kaufmann Den Endspurt des Parlamentwahlkampfes – gewählt wird am 1. Oktober – hatten sich der georgische Präsident und seine Partei ganz anders vorgestellt. Aber die Videos über Misshandlungen von Gefangenen in … Weiterlesen