Georgischer Traum blockiert dringend notwendige Korrektur am Wahlsystem Auf den ersten Blick unterscheidet sich das georgische Wahlrecht kaum vom deutschen. Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Mit der einen wählt er einen Abgeordneten in seinem Wahlkreis, der direkt in das Parlament … Weiterlesen
Schlagwort-Archive: Politik
Traumhafter Verschleiß einer Regierung
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Was für ein traumhafter Verschleiß in Regierungsämtern in nur drei Jahren. Man will die Zahl der Ämterwechsel schon gar nicht mehr ermitteln. Und jetzt sogar der zweite Rückzug eines eigentlich so erfolgreichen Regierungschefs. Ohne Angabe von Gründen, nur wolkige Phrasen … Weiterlesen
Ministerpräsident Garibaschwili soeben zurück getreten
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Wahl 2016: Ein großes Wähler-Vakuum
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Meinungsumfragen ein Jahr vor den Parlamentswahlen Ein Jahr vor den nächsten Parlamentswahlen ist die oppositionelle UNM oben auf. Eine aktuelle Meinungsumfrage des National Democratic Instituts sieht erstmals seit drei Jahren die frühere Regierungspartei in Front. 15 % der Befragten, die … Weiterlesen
Aus Mangel an Beweisen
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Juristisches Nachspiel der Anti-Homophobie-Demo vom Mai 2013 endet mit einem Freispruch – 17. Mai statt Anti-Homophobietag jetzt „Tag der Familie“ Es war die erste große Herausforderung der Regierung des Georgischen Traums, als im Mai 2013 eine Handvoll Schwulen und Lesben … Weiterlesen
Weder Abhängigkeit noch Kumpanei
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Kommentar zum Fall Rustavi 2 Nein, dieser Premierminister darf sich nicht wundern, wenn ihm niemand mehr abnimmt, seine Regierung stehe gleichermaßen für die Freiheit der Meinungsäußerung und die Freiheit der Justiz. Zu unverfroren hat er selbst bis noch vor wenigen … Weiterlesen
Die Revolution findet erst einmal nicht statt
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Neue Entwicklungen im Fall Rustavi 2 Dieser Artikel wird bei Bedarf chronologisch aktualisiert Nach der überraschenden Absetzung des derzeitigen Managements von Rustavi 2 durch den Richter des Tifliser Stadtgerichts hat sich die Lage im Sender am Wochenende zunächst einmal … Weiterlesen
Nur ein privater Rechtsstreit?
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Hintergründe zum Justiz- und Politik-Spektakel um Rustavi 2 Kaum ein Thema hat in den letzten Wochen die georgische Medien- und Politik-Klasse derart in Aufwallung gebracht wie der Rechtsstreit um die Anteile am Privatsender Rustavi 2. Regierung und Opposition gerieten derart … Weiterlesen
Zwischen Regierungslyrik und Wirklichkeit
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Georgischer Weinbau steckt in einer tiefen Strukturkrise – und keiner will es wissen An Tagen wie diesen, dem 4. Oktober etwa, den Regierungschef Garibaschwili vor einem Jahr zum „Tag des georgischen Weins“ ausgerufen hatte, ist die Welt wunschgemäß in heiler … Weiterlesen
Prozess der demokratischen Transformation dauert Generationen
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Ka-Post-Gespräch mit dem scheidenden Deutschen Botschafter Ortwin Hennig Der deutsche Botschafter Ortwin Hennig hat am 9. Juni seine Dienstzeit in Georgien beendet und kehrt nach Deutschland zurück, in den Ruhestand. In einem Gespräch mit KaPost-Herausgeber Rainer Kaufmann zieht er eine … Weiterlesen