Geschafft: Georgien bekommt eine neue Verfassung

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Schrille Begleitmusik vor und nach dem Parlamentarischen Durchbruch Es war ein öffentliches Hauen und Stechen bis kurz vor der entscheidenden Parlamentsabstimmung, obwohl sich schon lange abgezeichnet hatte, dass sich Regierungsfraktion und Opposition in der Sache Verfassungsänderung eigentlich recht nahe waren. … Continue reading

Männerfreundschaft auf georgisch

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Oder: Wie sich die Kohabitation im Alltag bewährt Sie ist längst eine deutsche politische Legende, die Männerfreundschaft zwischen Helmut Kohl und Franz-Josef Strauß, die bayerisch-pfälzische Kohabition innerhalb der christlichen Schwesterparteien. Unterhaltung pur für alle Chronisten dieser Zeit. Gegen die beiden … Continue reading

Gipfeltreffen Saakaschwili-Iwanischwili

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Heute fand das mit Spannung erwartete Gipfeltreffen zwischen dem Präsidenten und dem Premierminister statt. Noch ist es zu früh, irgendwelche Schlußfolgerungen zu ziehen. Eine erste Bewertung ermöglicht die Nachrichtenagentur civil.ge mit den Statements der beiden Politiker nach ihrem Treffen: http://www.civil.ge/eng/article.php?id=25813 … Continue reading

So viel Einmischungen war noch nie

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Kommentar zu den Bemerkungen von NATO und EU zur georgischen Justiz Da hat sich der oberste Generalsekretär der Wertegemeinschaft NATO nicht gerade mit Ruhm bekleckert, als er samt seiner Parlamentarischen Versammlung der neuen georgischen Regierung “selektive Justiz” und damit politisch motivierte … Continue reading

„Accustom yourself to order!“

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Wortwechsel zwischen Premierminister und Tiflis-OB Ein Treffen der besonderen Art gab es gestern zwischen Premierminister Bidsina Iwanischwili und dem Tifliser Oberbürgermeister Gigi Ugulawa. Letzterer wollte unbedingt einer Kabinettsitzung der Regierung beiwohnen, um auf dieser die notwendige Winterhilfe für rund 600.000 … Continue reading

Ein neuer Anzug, ein neues Kabinett und ein viel zu kleiner Raum

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Bidsina Iwanischwili stellte seine Minister vor    „…aber dass ich heute einen neuen Anzug anhabe, wisst IHR noch nicht!“ Mit diesen Worten begrüßte ein sichtlich gut gelaunter Bidsina Iwanischwili Journalisten auf der heutigen Pressekonferenz zur Vorstellung der Kandidaten seines designierten Kabinetts. … Continue reading