Botox, Konferenzen und Gala-Dinner mit Damen

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Ein Präsident auf Staatskosten unterwegs Was macht ein Präsident wie Micheil Saakaschwili, wenn er, vorher nahezu allmächtiger Herrscher des Landes, durch eine derbe Wahlschlappe für seine Partei und eine ihm anschließend abgetrotzte Verfassungsänderung de facto zur innenpolitischen Bedeutungslosigkeit degradiert wurde? … Weiterlesen

Geschafft: Georgien bekommt eine neue Verfassung

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Schrille Begleitmusik vor und nach dem Parlamentarischen Durchbruch Es war ein öffentliches Hauen und Stechen bis kurz vor der entscheidenden Parlamentsabstimmung, obwohl sich schon lange abgezeichnet hatte, dass sich Regierungsfraktion und Opposition in der Sache Verfassungsänderung eigentlich recht nahe waren. … Weiterlesen

Männerfreundschaft auf georgisch

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Oder: Wie sich die Kohabitation im Alltag bewährt Sie ist längst eine deutsche politische Legende, die Männerfreundschaft zwischen Helmut Kohl und Franz-Josef Strauß, die bayerisch-pfälzische Kohabition innerhalb der christlichen Schwesterparteien. Unterhaltung pur für alle Chronisten dieser Zeit. Gegen die beiden … Weiterlesen

Gipfeltreffen Saakaschwili-Iwanischwili

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Heute fand das mit Spannung erwartete Gipfeltreffen zwischen dem Präsidenten und dem Premierminister statt. Noch ist es zu früh, irgendwelche Schlußfolgerungen zu ziehen. Eine erste Bewertung ermöglicht die Nachrichtenagentur civil.ge mit den Statements der beiden Politiker nach ihrem Treffen: http://www.civil.ge/eng/article.php?id=25813 … Weiterlesen

So viel Einmischungen war noch nie

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Kommentar zu den Bemerkungen von NATO und EU zur georgischen Justiz Da hat sich der oberste Generalsekretär der Wertegemeinschaft NATO nicht gerade mit Ruhm bekleckert, als er samt seiner Parlamentarischen Versammlung der neuen georgischen Regierung „selektive Justiz“ und damit politisch motivierte … Weiterlesen

„Accustom yourself to order!“

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Wortwechsel zwischen Premierminister und Tiflis-OB Ein Treffen der besonderen Art gab es gestern zwischen Premierminister Bidsina Iwanischwili und dem Tifliser Oberbürgermeister Gigi Ugulawa. Letzterer wollte unbedingt einer Kabinettsitzung der Regierung beiwohnen, um auf dieser die notwendige Winterhilfe für rund 600.000 … Weiterlesen

Neuer Haushaltsentwurf 2013 vorgelegt

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Überraschend schnell hat die Regierung Iwanischwili dem Parlament einen überarbeiteten Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 vorgelegt, über den noch in dieser Woche erstmals beraten werden soll. Im Dezember soll er dann verabschiedet werden. Die Einnahmen liegen bei 7,43 Milliarden Lari, … Weiterlesen

Gutmensch oder Reformer?

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Foto: Götz-Martin Rosin Bidsina Iwanischwili – der neue Mann Georgiens    Spätsommer in Tschiatura. Ein kleiner Reporterpulk wartet in der Stadtmitte vor einem unscheinbaren Wohnblock. Security-Leute stehen davor, ihr Chef könnte auch irgendwo in Texas vor der Villa eines Ölmillionärs stehen. … Weiterlesen

Ein neuer Anzug, ein neues Kabinett und ein viel zu kleiner Raum

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Bidsina Iwanischwili stellte seine Minister vor    „…aber dass ich heute einen neuen Anzug anhabe, wisst IHR noch nicht!“ Mit diesen Worten begrüßte ein sichtlich gut gelaunter Bidsina Iwanischwili Journalisten auf der heutigen Pressekonferenz zur Vorstellung der Kandidaten seines designierten Kabinetts. … Weiterlesen