Kommentar von Rainer Kaufmann Natürlich ist Wladimir Putin alles andere als ein lupenreiner Demokrat. Natürlich ist er ein eiskalter Machtmensch, der im Zweifel über Leichen geht. Natürlich bewegt er sich in der Ukraine auf völkerrechtlich ebenso dünnem Eis wie im … Weiterlesen
Schlagwort-Archive: EU
Vilnius – Tiflis – Kiew – Brüssel – München. Und Moskau?
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Ein Kommentar von Rainer Kaufmann Sechs Städte, die in diesen Tagen ein Thema verbindet: Die nahezu völlig missratene Nachbarschafts-Politik der EU im Osten Europas. Die Machtprobe in Kiew – Ausgang derzeit noch völlig offen – hat für einen Tag die … Weiterlesen
Vilnius: Georgiens Traum – Europas Alptraum ?
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Nach der Paraphierung des Assoziierungsabkommen muss auch Europa liefern, nicht nur fordern Der EU-Nachbarschaftsgipfel/Ost brachte Georgien nach einigen, vor allem innenpolitisch motivierten Verunsicherungen der letzen Monate seinem Traum, einmal Mitglied der Europäischen Union zu werden, einen Schritt näher. So wird … Weiterlesen
Zum Rücktritt des georgischen Generalstaatsanwalts Archil Kbilaschwili
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Hintergründe und Fragen Der Chefankläger Georgiens ist nach nur etwas mehr als einem Jahr Amtszeit zurückgetreten. Normalerweise eine innergeorgische, wenn nicht sogar eine persönliche Angelegenheit. Nicht aber im Falle Archil Kbilaschwili und nicht in Georgien ein Jahr nach dem Regierungswechsel … Weiterlesen
So viel Einmischungen war noch nie
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Kommentar zu den Bemerkungen von NATO und EU zur georgischen Justiz Da hat sich der oberste Generalsekretär der Wertegemeinschaft NATO nicht gerade mit Ruhm bekleckert, als er samt seiner Parlamentarischen Versammlung der neuen georgischen Regierung „selektive Justiz“ und damit politisch motivierte … Weiterlesen
Das doppelte Lottchen – oder Kohabitation auf georgisch
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Saakaschwili und Iwanischwili bei EU und NATO in Brüssel Das hat Brüssel vermutlich noch nie erlebt: Der Präsident und der Premier eines Landes besuchen am selben Tag Brüssel, um bei den Spitzen von NATO und EU ihre Aufwartung zu machen, … Weiterlesen
Georgisch-russischer Grenzzwischenfall?
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Aktueller Kommentar von Rainer Kaufmann Die Medien der Welt sind sich offensichtlich einig: Es gibt wieder einmal neue Spannungen an der georgisch-russischen Grenze. Sogar die „EU zeigt sich über die jüngsten Kämpfe an der georgisch-russischen Grenze besorgt“, wie ein Sprecher … Weiterlesen
Georgien und Europa
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Günther Verheugen sprach in Tiflis Der Mann hat seine Vision nicht vergessen, Günter Verheugen, der als ehemaliger EU-Kommissar in den Jahren 1999 bis 2004 die Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten Osteuropas führte. Verheugen sprach in einer Veranstaltung in der Heinrich-Böll-Stiftung in … Weiterlesen